Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 19.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Entwurf Sitzungskalender 2026

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3     Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.03.2025  
StR/2025/008  
Ö 6     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2025  
StR/2025/009  
Ö 7     Haushaltssatzung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025  
Enthält Anlagen
BV 029/25  
Ö 8     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2025  
BV 030/25  
Ö 9     Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 015/25  
Ö 10     Generalsanierung Stadion Schmalkalden - Bau der Wettkampfanlagen des Stadions Hier: Zustimmung zu den Mehrkosten der Technischen Ausrüstung  
Enthält Anlagen
BV 031/25  
Ö 11     Bebauungsplan Einkaufszentrum "Renthofstraße" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 033/25  
Ö 12     Bebauungsplan Einkaufszentrum "Renthofstraße" hier: Billigung- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 034/25  
Ö 13     Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" der Stadt Schmalkalden hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 035/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

  1.    Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokoll wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
  2.    Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 12 BauGB beschließt der Stadtrat der Stadt Schmalkalden den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wohngebiet „Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik – Der Sandacker“ in der Fassung vom 21.09.2024, bestehend aus der Planzeichnung (M 1:1.000), als Satzung.
  3.    Die Begründung zum Bebauungsplan „Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik – Der Sandacker“ vom 21.09.2024 wird gebilligt.
  4.    Der Bürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan „Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik – Der Sandacker“ gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde zur Bestätigung vorzulegen.
  5.    Der Beschluss des Stadtrates Nr. 138/24S vom 09.12.2024 wird aufgehoben.

 

 

Ö 14     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   BV 013/25  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 183/24  
N 7     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Sitzungskalender 2026 (487 KB)