Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

-          Der Bürgermeister teilt mit, dass mit der heutigen Einladung bereits der Entwurf des Sitzungskalenders 2026 in ALLRIS eingestellt wurde. Hintergrund ist die zeitliche Planung der für die Gewerbegebiete notwendigen Beschlussfassungen. Die Stadträte werden gebeten, gegebenenfalls Rückmeldung zu geben, ansonsten werden die Termine entsprechend eingetaktet.

Herr Liebaug hofft, dass der Sitzungskalender mit dem Kreis abgestimmt wird, um Terminüberschneidungen zu vermeiden. Herr Zimmermann sagt zu, dass der städtische Sitzungskalender umgehend dem Kreistagsbüro zugeleitet wird.

-          Außerdem kommt Herr Kaminski auf die unter TOP 3 von Frau Heller gegebenen Informationen zu sprechen und möchte schon jetzt informell zum „Werrabürger-Informationsabend“ einladen, wo die beiden Gewerbegebiete (B 19 und interkommunales Gewerbegebiet Schmalkalden/Schwallungen) öffentlich vorgestellt werden und zum Stand der Entwicklung und der Vermarktung informiert wird. Alle Interessierten sind herzlich zur Teilnahme eingeladen.

-          Herr Liebaug berichtet, dass in der Dorfstraße Weidebrunn auf dem noch nicht ausgebauten Straßenteilstück, insbesondere vor der Gaststätte bzw. in dem als Buswendeschleife genutzten Bereich, tiefe Schlaglöcher sind. Das Bauamt wird gebeten, entsprechende Abhilfemöglichkeiten zu prüfen.

-          Frau Dr. Simon hat eine Nachfrage zur Meldoo-App. Die Grundidee dahinter ist gut, jedoch werden zahlreiche offene Meldungen der Bürger angezeigt. Das Meldedatum oder das Datum der Weiterleitung an den zuständigen Mitarbeiter ist nicht ersichtlich.
Herr Zimmermann informiert, dass die Daten vorliegen und – wie im Ausschuss zugesagt – zum Jahresende eine entsprechende Auswertung vorgestellt wird. Eventuell kann dies sogar mit dem heute bestätigten Antrag zum Thema Personalentwicklung verbunden werden.
Laut Herrn Kaminski ist die Auswertung bereits zur Jahresmitte vorgesehen.

-          Herrn Abicht interessiert, ob es hinsichtlich der Schuttablagerungen im Waldgebiet Fahndungserfolge gibt. Herr Riedl erläutert, dass in mehreren Stellen im Waldbereich Schuttablagerungen festgestellt wurden. Vor-Ort-Begehungen zu möglichen Sanktionen oder möglichen Rückführungen auf Verursacher fanden statt, gemeinsam mit dem Fachdienst Abfall des Landratsamtes. Die für die Waldgebiete zuständigen Jagdpächter wurden um Stellungnahme gebeten, inwieweit sie sachdienliche Hinweise zur Aufklärung geben können. „Schuld hat keine DNS“, Indikatoren wird jedoch nachgegangen.

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Der Vorsitzende schließt um 21:33 Uhr die öffentliche Sitzung und bittet um Herstellung der Nichtöffentlichkeit.