- Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport
Frau Kössel berichtet aus der Sitzung vom 01.04.2025, dass der Stadion-Neubau besichtigt wurde, der die Ausschussmitglieder sehr beeindruckt hat.
Um 18:31 Uhr betritt Frau Dr. Blaschke den Rathaussaal. Damit sind ab jetzt 24 Stadträte anwesend.
Am 14.05.2025 fand eine um den Haupt- und Finanzausschuss und den Ältestenrat erweiterte Sitzung des Sozialausschusses statt. Thema war die Kita-Konzeption 2030 inklusive Vorstellung der Kostenkalkulation der neuen Kita-Gebühren. Die Gebührenerhöhung wird sehr moderat erfolgen, was keine Selbstverständlichkeit ist. Zudem steht das dritte elternbeitragsfreie Kita-Jahr seitens des Freistaates Thüringen in Aussicht.
- Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus
Herr Amborn informiert, dass der Ausschuss zuletzt am 29.04.2025 tagte. Auf der Tagesordnung stand die Vorstellung des Jugendparlaments Schmalkalden, das weiterhin eine punktuelle Beteiligung am Kulturausschuss anstrebt. Außerdem wurde von der Veranstaltungsreihe „Werraschall“ berichtet, die das Ziel hat, Veranstaltungen für Jugendliche zu etablieren, die von den Jugendlichen selbst initiiert werden. Darüber hinaus wurde über die bestehende Zusammenarbeit mit der Hochschule Schmalkalden berichtet, die entsprechende Umsetzungsvereinbarung vorgestellt und die Terminvorschau für 2025 verteilt. Aus Projekten, die aus dem Kulturausschuss heraus entstanden (z.B. Campus-Kirmes), entwickeln sich weitere gemeinsame Projekte (z.B. Beteiligung des StuRa an der „Fischhalle“). Kultur, Tradition und Regionalität sollen weiterhin an der Hochschule etabliert werden. Der Entwurf der Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Räumlichkeiten ist vorgestellt und diskutiert worden.
- Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
Herr Dr. Svoboda führt aus, dass am 30.04.2025 die Friedhofsgebührensatzung das Hauptthema war. Vordergründig geht es dabei weniger um die Anhebung, sondern mehr um die Vereinheitlichung der Gebühren zwischen den unterschiedlichen Friedhöfen. Die entsprechende Zuarbeit eines externen Büros wurde vorgestellt. Aufgrund zahlreicher offener Rückfragen und noch auszuarbeitenden Details musste das Thema vertragt werden.
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung
Frau Heller, die Herrn Danz zur Sitzung vertrat, informiert aus der gemeinsam mit dem Ortsteilrat Wernshausen am 05.05.2025 bei der Firma Sofidel durchgeführten Sitzung. Die Thematik des alten und neuen Firmenstandorts von Sofidel wurde intensiv diskutiert, einschließlich der Herausforderungen. Hauptgrund der Standorterweiterung in das neue Gewerbegebiet ist die Schaffung einer effizienten, ebenerdigen und linearen Fertigungsstrecke, wie der anwesende Vertreter der Fa. Sofidel darlegte. Zudem wurden Eckdaten eingebracht, beispielsweise Lkw-Aufkommen oder Staubbelastungen, weil mit den beiden neuen Gewerbegebieten nicht nur ein betriebswirtschaftlich erweiterter Neustart für Sofidel erreicht werden soll, sondern auch, im Sinne von Stadtentwicklung die bestehenden Probleme an deren Altstandort zu verbessern. Viele Detailfragen wurden gestellt und auch beantwortet, die zeitliche Projektplanung nochmals erläutert.
Nächster Schritt ist die Terminfindung für einen „Werrabürger-Informationsabend“, um die Bürgerschaft von Wernshausen und Schwallungen entsprechend „mitzunehmen“. Der Termin soll bis zur Sommerpause anberaumt sein und wird vom Ortsteilrat und dem Wirtschaftsförderungsausschuss mit vorbereitet.
- Rechnungsprüfungsausschuss
Herr Abicht schildert, dass der Ausschuss kurzfristig am 13.05.2025 tagte, weshalb die ursprünglich für den 27.05.2025 geplante Sitzung entfällt.
Die Jahresrechnung 2024 wurde vorberaten und dem Stadtrat, aufgrund ihrer sachlichen und fachlichen Richtigkeit, zur Beschlussfassung empfohlen. Das Rechnungsergebnis 2024 beinhaltet die Problematik, dass mehr als 400.000 € Schulden in 2025 übergehen, Rücklagen abgebaut und freie Spitzen nicht vorhanden sind.
Außerdem ging es um die mögliche Vertragsbindung mit einem Vorhabenträger betreffend das interkommunale Gewerbegebiet.
Um 18:45 Uhr verlässt Frau Schröder den Sitzungsraum. Sie hat sich für die restliche Sitzung entschuldigt. Somit sind 23 Stadträte anwesend.
