Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2025  

Bei dieser Beschlussvorlage handelt es sich um den jährlichen Vorratsbeschluss, um die Kreditaufnahme bei Bedarf zu ermöglichen. Den Zeitpunkt bestimmt der Kämmerer sehr sorgsam. Es werden Kreditangebote bei den Geldinstituten abgefragt, die dann 24 Stunden gültig sind, sodass es einer sehr kurzfristigen Entscheidung bedarf.

Herr Abicht führt aus, dass die AfD-Fraktion gegen die Kreditaufnahme stimmen wird, aufgrund der fehlenden Rücklage und freien Spitze.

Herr Liebaug äußert, dass die CDU-Fraktion der Kreditaufnahme zustimmen kann, aus dem einfachen Grund, dass ansonsten der soeben gefasste Haushaltsbeschluss obsolet wäre, da der Haushalt nicht mehr ausgeglichen ist.

Wie Herr Abicht entgegnet, beschreibt genau das die angespannte Haushaltssituation.

Beschluss Nr. 032/25S

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Für das Haushaltsjahr 2025 wird eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.600.000,00 € beschlossen.

2.)

Der Bürgermeister wird ermächtigt und beauftragt, Kreditkonditionen von verschiedenen Kreditinstituten einzuholen und den entsprechenden Kredit aufzunehmen.

3.)

Die Entscheidungen unter den Punkten 1.) und 2.) stehen unter dem Vorbehalt, dass die Haushaltssatzung 2025 vom Stadtrat beschlossen und von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt wird sowie entsprechende Rechtskraft erlangt.