Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 19.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Entwurf Sitzungskalender 2026

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3     Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.03.2025  
StR/2025/008  
Ö 6     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2025  
StR/2025/009  
Ö 7     Haushaltssatzung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025  
Enthält Anlagen
BV 029/25  
Ö 8     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2025  
BV 030/25  
Ö 9     Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 015/25  
Ö 10     Generalsanierung Stadion Schmalkalden - Bau der Wettkampfanlagen des Stadions Hier: Zustimmung zu den Mehrkosten der Technischen Ausrüstung  
Enthält Anlagen
BV 031/25  
Ö 11     Bebauungsplan Einkaufszentrum "Renthofstraße" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 033/25  
Ö 12     Bebauungsplan Einkaufszentrum "Renthofstraße" hier: Billigung- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 034/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

  1.    Der Vorentwurf des Bebauungsplan Einkaufszentrum „Renthofstraße“ der Stadt Schmalkalden, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 500 mit textlichen Festsetzungen sowie der Begründung und dem Umweltbericht, wird in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 04.04.2025 gebilligt.
  2.    Der Vorentwurf des Bebauungsplan Einkaufszentrum „Renthofstraße“ der Stadt Schmalkalden, bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 500 mit textlichen Festsetzungen sowie der Begründung und dem Umweltbericht, ist in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 04.04.2025 gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit).
  3.    Die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, erfolgt auf Grundlage des § 4 Abs. 1 und 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren.
  4.    Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung sind ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Ö 13     Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" der Stadt Schmalkalden hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 035/25  
Ö 14     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   BV 013/25  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 183/24  
N 7     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Sitzungskalender 2026 (487 KB)