Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 19.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:19 - 21:42
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Entwurf Sitzungskalender 2026
Beschlüsse nichtöffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.03.2025  
StR/2025/008  
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2025  
StR/2025/009  
Ö 7  
Haushaltssatzung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025  
Enthält Anlagen
BV 029/25  
Ö 8  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2025  
BV 030/25  
Ö 9  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 015/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden mit Wirkung zum 01.07.2025.

 

   
    26.02.2025 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 5 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.04.2025 - Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus
    N 6 - Empfehlung/Kenntnisnahme
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.05.2025 - Haupt- und Finanzausschuss
    N 7 - Empfehlung/Kenntnisnahme
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.05.2025 - Ortsteilrat Mittelschmalkalden
    Ö 3 - Empfehlung/Kenntnisnahme
   

 

Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließt die zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden mit Wirkung zum 01.07.2025.  

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

4

3

-

-

-

 

   
    19.05.2025 - Stadtrat
    Ö 9 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 033/25S   
   

 

Beschluss Nr. 033/25S

 

Der Stadtrat beschließt unter der Maßgabe der Änderung des § 11 Abs. 2 Satz 3 in „Die Entscheidung über einen Antrag auf unentgeltliche Nutzung obliegt dem Kulturausschuss, ersatzweise dem Haupt- und Finanzausschuss oder dem Stadtrat der Stadt Schmalkalden.“ die zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden mit Wirkung zum 01.07.2025.  

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

2

-

-

 

Ö 10  
Generalsanierung Stadion Schmalkalden - Bau der Wettkampfanlagen des Stadions Hier: Zustimmung zu den Mehrkosten der Technischen Ausrüstung  
Enthält Anlagen
BV 031/25  
Ö 11  
Bebauungsplan Einkaufszentrum "Renthofstraße" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 033/25  
Ö 12  
Bebauungsplan Einkaufszentrum "Renthofstraße" hier: Billigung- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 034/25  
Ö 13  
Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" der Stadt Schmalkalden hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 035/25  
Ö 14  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   BV 013/25  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 183/24  
N 7     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Sitzungskalender 2026 (487 KB)    
Anlage 2 2 Beschlüsse nichtöffentlich (394 KB)