Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 18.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:13 - 22:32
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Anlage zu TOP Ö 9 - Personalentwicklung 2024
Bekanntmachung nichtoeffentl. Beschluesse

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2024  
SR/2024/060  
Ö 6  
Grundsatzbeschluss der Stadt Schmalkalden zum Thema "Oberzentrum in Südthüringen"  
BV 041/24  
Ö 7  
Erhöhung der Stadtführerhonorare und Entgelte  
Enthält Anlagen
BV 011/24  
Ö 8  
Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von inhabergeführten Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gastronomieunternehmen im Bereich der Innenstadt von Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 040/24  
Ö 9  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
BV 038/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

2.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2025 bis 2027 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

3.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

   
    11.03.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - Empfehlung
   

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses geben, vorbehaltlich der Beratung zum Stellenplan im nichtöffentlichen Teil, folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

2.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2025 bis 2027 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

3.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

   
    18.03.2024 - Stadtrat
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 020/24S   
   

Beschluss Nr. 020/24S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

2.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2025 bis 2027 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

3.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

11

4

5

-

-

 

Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2024  
BV 039/24  
Ö 11  
Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes der Stadt Schmalkalden Allgemeines Wohngebiet "Allendestraße" gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
BV 027/24  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 Gewerbegebiet "Süd", OT Wernshausen  
Enthält Anlagen
BV 029/24  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet West" Mittelschmalkalden-Haindorf  
Enthält Anlagen
BV 035/24  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Ost "Gackenberg", aktuell 2. Änderung  
Enthält Anlagen
BV 036/24  
Ö 15  
Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" Hier: Billigungs- und Offenlegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 043/24  
Ö 16  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 034/24  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 018/24  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 191/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 193/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 026/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 031/24  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 032/24  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 023/24  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 033/24  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 037/24  
N 14     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP Ö 9 - Personalentwicklung 2024 (617 KB)    
Anlage 3 3 Bekanntmachung nichtoeffentl. Beschluesse (438 KB)