Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von inhabergeführten Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gastronomieunternehmen im Bereich der Innenstadt von Schmalkalden  

 
 
40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 8 Beschluss:019/23S
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 18.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:13 - 22:32
Raum: Rathaussaal
Ort:
BV 040/24 Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von inhabergeführten Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gastronomieunternehmen im Bereich der Innenstadt von Schmalkalden
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:80 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing Bearbeiter/-in: Handy, Christiane

 

Herr Kaminski stellt als wesentliche Änderung der Richtlinie heraus, dass künftig auch Betriebsübernahmen (Rechtsnachfolgen) förderfähig sind.

 

Herr Abicht merkt an, dass sich die Fraktion AfD enthalten wird, da sie das Ausreichen von Förderungen aus Steuergeldern für nicht zielführend erachtet, weil die Unternehmen stattdessen gute Rahmenbedingungen brauchen.

 


Beschluss Nr. 019/24S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Richtlinie über die Gewährung von inhabergeführten Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gastronomie­unternehmen im Bereich der Innenstadt von Schmalkalden wird angepasst und der Zuwendungsempfängerkreis erweitert.

                                           


 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

18

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2

-

-