Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

 
 
40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 16
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 18.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:13 - 22:32
Raum: Rathaussaal
Ort:

 

-          Der Bürgermeister benennt zusammenfassend verschiedene im heutigen Sitzungsverlauf angesprochene Zahlen:

  • Einwohnerzahl gemäß Thüringer Landesamt für Statistik, Stand 31.12.2022: 20.065,

Einwohnerzahl gemäß Thüringer Landesamt für Statistik, Stand 30.06.2023: 19.855,

Einwohnerzahl gemäß Thüringer Landesamt für Statistik, Stand 31.12.2023: noch nicht veröffentlicht;
für die Kommunalwahl ist die letzte veröffentlichte Statistik zugrunde zu legen

  • Gewerbegebiet B 19: Volumen von 27 Mio. €, davon 90 % Förderung und 10 % Eigenanteil
  • interkommunales Gewerbegebiet: Volumen von 10 bis 13 Mio. € (je nach umzusetzendem Umfang)
  • Kosten Stadion: Gebäude 8 Mio. €, Sportanlagen 6 Mio. €
  • in 2023 überstieg die Kredittilgung die Kreditaufnahme um 244.000 €,

in 2024 soll die Kredittilgung die Kreditaufnahme um 20.000 € übersteigen.

 

-          Frau Dr. Simon berichtet über einen Presseartikel betreffend das Gymnasium Schmalkalden, das ab dem neuen Schuljahr vier- anstatt weiterhin fünfzügig unterrichten wird, sodass sich Schüler an den Gymnasien Zella-Mehlis oder Meiningen anmelden müssen. Die Regelschule ist zudem überbelegt. Frau Dr. Simon möchte wissen, inwieweit die Stadt hier Einfluss nehmen kann.
Der Bürgermeister erläutert, dass es bei den Schulen unterschiedliche Zuständigkeiten gibt: für die Gebäude ist der Landkreis, für das Personal das Schulamt Thüringen zuständig. Er bittet Frau Dr. Simon daher, die Frage auf Kreisebene zu stellen.
Dennoch hat Herr Kaminski das Gespräch mit dem Schulleiter des Gymnasiums sowie mit Eltern gesucht, letztendlich kann die Stadt das Problem jedoch nicht lösen.
Frau Dr. Simon wünscht sich ein mit der Thematik „Grundschulstandort Wernshausen“ vergleichbares städtisches Engagement. Herr Kaminski entgegnet, dass die Stadt bezüglich des Gymnasiums formal betrachtet völlig unzuständig ist, er die Problematik aber ernst nimmt. Herr Lorenz ergänzt, dass für den Erhalt des Grundschulstandortes Wernshausen der Stadtrat einen entsprechenden Beschluss gefasst hatte – dem gegenüber kann sich der Stadtrat jedoch nicht dafür einsetzen, dass jeder Schüler aus dem Einzugsgebiet einen Platz am Gymnasium Schmalkalden bekommt.
Herr Lorenz erteilt dem heute anwesenden früheren Landrat, Herrn Peter Heimrich, das Wort, der als betroffenes Elternteil zur Beantwortung der Frage beitragen kann:
Dass potenzielle Schüler aus dem Stadtgebiet Schmalkalden nicht am Gymnasium Schmalkalden aufgenommen werden, ist unwahrscheinlich. Die Auswahlsystematik sieht vor, dass eher die umliegenden Kommunen betroffen sind, deren Schüler auf andere Schulen ausweichen müssten.

 

-          Laut Herrn Abicht waren anfangs 4,8 Mio. € für den Stadion-Neubau vorgesehen. Der Bürgermeister entgegnet, dass die Kosten aktuell mit 8 Mio. € für das Gebäude und 6 Mio. € für die Sportanlagen angesetzt sind.

 

Weiteren Redebedarf gibt es nicht. Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 21:49 Uhr und bittet um Herstellung der Nichtöffentlichkeit.