Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Berichte aus den Ausschüssen  

 
 
40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 18.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:13 - 22:32
Raum: Rathaussaal
Ort:

 

-          Ausschuss für Soziales
Frau Kössel, stellvertretende Ausschussvorsitzende, berichtet aus der Sitzung vom 12.03.2024, die im Begegnungszentrum „Milchhalle“ stattfand. Es wurde der Verein BUKS vorgestellt: offene Werkstatt, offene Küche, FUKS-Projekt, geplanter offener Garten. Die Internetseite des BUKS e.V. ist sehr empfehlenswert. Außerdem wurde zum Konzept der „Milchhalle“ und zum WORT-Projekt informiert.

 

-          Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport
Wie Herr Amborn mitteilt, hatte der Kultur-Ausschuss zur Sitzung am 14.03.2024 einen Vogel – zu Besuch. Ein Falkner war zu Gast und berichtete beispielsweise über die schonende Vertreibung der Taubenpopulation aus der Innenstadt mit Hilfe seines Wüstenbussards. Darüber hinaus wurde unter anderem zum Stand der 1150-Jahrfeier sowie zur Veranstaltungsplanung 2024 informiert.

 

-          Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz
Herr Kremmer teilt in Vertretung für Herrn Dr. Svoboda mit, dass zur Sitzung am 28.02.2024 im Wesentlichen die TOPs der heutigen Sitzung vorberaten wurden. Außerdem waren die am REWE-Parkplatz gefällten Bäume oder das Stadion Thema.
Herrn Kremmer haben zum Bauausschuss die Empfehlungen des Ortsteilrates Wernshausen gefehlt. Der Bürgermeister entgegnet, dass die Gremiengänge sich an den Terminen der Stadtratssitzungen, nicht der vorberatenden Ausschüsse, orientieren, weshalb sich auch die Vorberatung in den Ortsteilräten entsprechend eintaktet. Mittlerweile ist die Vorberatung im Ortsteilrat Wernshausen erfolgt. Die Kritik, die Sitzungen vorab dem Bauausschuss zu terminieren bzw. die Ortsteilbürgermeister zum Bauausschuss einzuladen, nimmt der Bürgermeister positiv zur Kenntnis.
Weiterhin wurden im Bauausschuss, so Herr Kaminski, die Planungen „Platz unter der Linde“ und „Bolzplatz“ Helmers vorgestellt, ebenso die Planung des 2. Bauabschnitts Außenanlage Kita Brunnenstörche Mittelschmalkalden. Zahlreiche Grundstücksangelegenheiten und Auftragsvergaben sind vorberaten worden.

 

-          Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr
Herr Danz führt aus, dass der Ausschuss zuletzt am 04.03.2024 tagte. Der Forstamtsleiter Schmalkalden, Herr Dr. Hessenmöller, war zu Gast und schilderte die aktuelle Situation betreffend den Stadtwald sowie Probleme bei der Bejagung. Außerdem beschäftigte sich der Ausschuss mit der Generalvollmacht für Holzkaufverträge und weiteren Beschlussvorlagen der heutigen Tagesordnung.  

 

-          Rechnungsprüfungsausschuss
Wie Herr Gellert mitteilt, findet die nächste Sitzung am 16.04.2024 statt.