Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 18.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:13 - 22:32
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Anlage zu TOP Ö 9 - Personalentwicklung 2024
Bekanntmachung nichtoeffentl. Beschluesse
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2024  
SR/2024/060  
Ö 6  
Grundsatzbeschluss der Stadt Schmalkalden zum Thema "Oberzentrum in Südthüringen"  
BV 041/24  
Ö 7  
Erhöhung der Stadtführerhonorare und Entgelte  
Enthält Anlagen
 BV 011/24  
Ö 8  
Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von inhabergeführten Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gastronomieunternehmen im Bereich der Innenstadt von Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 040/24  
Ö 9  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
 BV 038/24  
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2024  
BV 039/24  
Ö 11  
Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes der Stadt Schmalkalden Allgemeines Wohngebiet "Allendestraße" gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
 BV 027/24  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 Gewerbegebiet "Süd", OT Wernshausen  
Enthält Anlagen
 BV 029/24  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet West" Mittelschmalkalden-Haindorf  
Enthält Anlagen
 BV 035/24  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Ost "Gackenberg", aktuell 2. Änderung  
Enthält Anlagen
 BV 036/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Bebauungsplan Gewerbegebiet Ost „Gackenberg“ 2. Änderung wird aufgrund der baulichen Gesamtentwicklung geändert und angepasst.

 
   
    28.02.2024 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 18 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.03.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - Empfehlung
   

Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Bebauungsplan Gewerbegebiet Ost „Gackenberg“ 2. Änderung wird aufgrund der baulichen Gesamtentwicklung geändert und angepasst.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

7

-

-

-

-

 
   
    18.03.2024 - Stadtrat
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 025/24S   
   

Beschluss Nr. 025/24S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der Bebauungsplan Gewerbegebiet Ost „Gackenberg“ 2. Änderung wird aufgrund der baulichen Gesamtentwicklung geändert und angepasst.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

20

-

-

-

-

 
Ö 15  
Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" Hier: Billigungs- und Offenlegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 043/24  
Ö 16  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 034/24  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 018/24  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 191/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 193/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 026/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 031/24  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 032/24  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 023/24  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 033/24  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 037/24  
N 14     (nichtöffentlich)    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP Ö 9 - Personalentwicklung 2024 (617 KB)    
Anlage 3 3 Bekanntmachung nichtoeffentl. Beschluesse (438 KB)