Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 02.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: Beratungsraum 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2023  
HFA/2023/046  
Ö 3  
Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
BV 025/23  
Ö 4  
Änderung der Satzung des kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 026/23  
Ö 5  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
BV 048/23  
Ö 6  
Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Oberer Pfaffenrain" im OT Asbach hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 056/23  
Ö 7  
Grundsatzbeschluss zu einer investiven Maßnahme Hier: Wegebaumaßnahme "Großer Kohlbergsweg" in der Gemarkung Asbach  
BV 050/23  
Ö 8  
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden (Sondernutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
BV 061/23  
Ö 9  
Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF)  
BV 062/23  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Schmalkalden schafft für die Ortsteilfeuerwehr Mittelstille ein Mittleres Löschfahrzeug (MLF) an.
  2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des MLF zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 72.500,00 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 370.000 € im Haushaltsplan 2025 zu veranschlagen.
  3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Anschaffung des MLF fristgemäß zu beantragen.

 

 

 

   
    02.05.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - Empfehlung
   

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Schmalkalden schafft für die Ortsteilfeuerwehr Mittelstille ein Mittleres Löschfahrzeug (MLF) an.
  2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des MLF zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 72.500,00 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 370.000 € im Haushaltsplan 2025 zu veranschlagen.
  3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Anschaffung des MLF fristgemäß zu beantragen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

 

   
    22.05.2023 - Stadtrat
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 077/23S   
   

Beschluss Nr. 077/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Schmalkalden schafft für die Ortsteilfeuerwehr Mittelstille ein Mittleres Löschfahrzeug (MLF) an.
  2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des MLF zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 72.500,00 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 370.000 € im Haushaltsplan 2025 zu veranschlagen.
  3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Anschaffung des MLF fristgemäß zu beantragen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

24

-

-

-

-

 

 

Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 042/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 051/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 047/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 054/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 046/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 049/23  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 055/23  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 057/23  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 058/23  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 059/23  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 060/23  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 063/23  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 064/23  
N 16     (nichtöffentlich)   BV 065/23  
N 17     (nichtöffentlich)