Auszug - Änderung der Satzung des kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden

29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

TOP:

Ö 4

Gremium:

Haupt- und Finanzausschuss

Beschlussart:

Empfehlung

Datum:

Di, 02.05.2023

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 20:30

Raum:

Beratungsraum 4

Ort:

BV 026/23 Änderung der Satzung des kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

10/4 Soziale Einrichtungen

Bearbeiter/-in:

Standau, Katrin

Um 17:04 Uhr betritt Herr Danz den Sitzungsraum. Damit erhöht sich die Beschlussfähigkeit auf 5 Ausschussmitglieder.

Die Satzungsänderung erfolgte auf Initiative des Seniorenbeirates. Sie wurde zu 2 Sitzungen des Sozialausschusses vorberaten und im Ergebnis einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

Der Stadtrat beschließt die Änderung der Satzung des kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden.

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

Im Nachgang der Abstimmung gibt Herr Liebaug, der sich heute etwas verspätet hatte, 2 Hinweise, mit der Bitte um entsprechende Berücksichtigung bis zur Stadtratssitzung:

- In der Beschlussvorlage fehlt der Bezug zur Anlage.

- Der Begründungstext stimmt in § 6 Abs. 5 nicht mit dem Satzungstext (Anlage) überein.