Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

-          Folgende TOPs für die öffentliche Stadtratssitzung am 22.05.2023 kündigt der Bürgermeister an:

• TOPs aus heutiger Sitzung (außer 3.)

NEU:

• Wahl des hauptamtlichen Beigeordneten
• Wahl des zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten

Bezüglich der Stellenausschreibung des hauptamtlichen Beigeordneten informiert Herr Kaminski, dass diese am 17.04.2023 im Thüringer Staatsanzeiger sowie zeitgleich in der Tagespresse veröffentlicht wurde. Ende der Bewerbungsfrist ist der 08.05.2023, die Bewerbungsgespräche sind am Mittwoch, 17.05.2023, im Zeitfenster zwischen 9:30 und 13:00 Uhr vorgesehen. Der Ältestenrat ist herzlich eingeladen, den Bewerbungsgesprächen beizuwohnen.

Hinsichtlich der Wahl des zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten haben die Fraktionen ein Vorschlagsrecht. Der Bürgermeister bittet daher die Fraktionsvorsitzenden, ihre Vorschläge schriftlich in der Stadtverwaltung, z. Hd. Herrn Glienke, einzureichen – möglichst bis 21.05.2023 (= Tag vor der Stadtratssitzung), damit die Verwaltung die Stimmzettel entsprechend vorbereiten kann.

-          Da der Verein Naturpark Thüringer Wald die Beiträge erhöht hat, möchte Herr Danz wissen, ob dies auch die Stadt Schmalkalden betrifft. Herr Kaminski führt aus, dass Schmalkalden seit etwa 10 Jahren kein Mitglied mehr und somit nicht betroffen ist.

-          Herr Liebaug hinterfragt die Verlegung der Bushaltestelle Hinter der Stadt. Der Bürgermeister schildert, dass die rückseitige Zufahrt für 4 Häuser der Hofstatt hergerichtet und in dem Zusammenhang die Bushaltestelle verlegt wurde. Der neue Bushalt entspricht der DIN-Norm und ist mit dem Straßenbauamt abgestimmt. Der Bushalt auf der gegenüberliegenden Straßenseite bleibt (unverändert).

-          Außerdem fragt Herr Liebaug bezüglich der Straßensperrung zum Thüringentag, ob Einsatz-, Rettungs- oder Krankenfahrzeuge die Sperren passieren können und ob dies entsprechend kenntlich gemacht wird. Dazu erläutert Herr Kaminski, dass die Innenstadt selbstverständlich für Rettungsfahrzeuge zugänglich ist. Die über die Medien kommunizierte „Vollsperrung“ bezieht sich auf die Erreichbarkeit der Innenstadt während der Sperrzeiten für Anwohner oder Besucher (z.B. Patienten von Praxen / Kunden von Geschäften im Innenstadtbereich). Anwohnern stehen Parkmöglichkeiten rund um den Innenstadtring zur Verfügung. In den Straßen Hinter der Stadt, Bahnhofstraße und Recklinghäuser Straße wird nur Einheimischen in dringenden Fällen die Durchfahrt gewährt, die allerdings nur in Schritttempo möglich ist. Eine komplette Vollsperrung gibt es zum Umzug am Sonntag.

Weitere Fragen werden nicht gestellt. Der Bürgermeister schließt um 17:55 Uhr den öffentlichen Sitzungsteil und geht sogleich zur nichtöffentlichen Sitzung über.