Auszug - Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022  

Herr Kaminski führt aus, dass 2022 ein recht gutes Haushaltsjahr war. Es konnten knapp 1,5 Mio. € der allgemeinen Rücklage zugeführt werden, die einen Stand von ≈ 2 Mio. € aufweist und damit um ≈ 1,38 Mio. € über der gesetzlichen Mindestrücklage liegt.

Um 17:06 Uhr betreten Frau Kirchner und Herr Liebaug den Sitzungsraum. Mit Anwesenheit von Herrn Liebaug sind nun 6 Ausschussmitglieder zugegen.

Es wäre wünschenswert, dass die Haushaltsjahre häufiger so ausfallen wie 2022, resümiert der Bürgermeister.

Herr Abicht möchte sich heute enthalten, da er die Jahresrechnung noch nicht in seiner Fraktion besprechen konnte.

Herr Liebaug hält die höheren Gewerbesteuereinnahmen sowie das Auffüllen der Mindestrücklage für begrüßenswert. Einige im Haushalt dargestellten Ziele konnten jedoch nicht erreicht werden. Da beispielsweise Personalkosten aufgrund unbesetzter Stellen eingespart wurden, ist darauf zu achten, das städtische Personal nicht völlig zu überlasten. Herr Kaminski ist zunächst froh darüber, dass die Personalkosten in 2022 haushaltstechnisch auskömmlich waren. Krankheiten oder bis zur Nachbesetzung offene Stellen führten zu Personalausfällen. Bei den Kitas, teilweise auch in der Verwaltung, soll diesbezüglich das Verfahren künftig verkürzt und schneller reagiert werden.

Ebenso, so Herr Liebaug, lassen nicht fertiggestellte Projekte auf die hohe personelle Beanspruchung schließen. Dazu teilt der Bürgermeister mit, dass einige Projekte in 2022 gekappt und in den Haushalt 2023 eingestellt wurden, um die Haushaltsmittel möglichst gleichmäßig zu verteilen.

Auf Nachfrage von Herrn Kaiser erläutert Herr Werner, dass der Bescheid der Rechtsaufsicht bezüglich der Haushaltssatzung 2023 standardmäßig die Formulierung enthält, wonach eine Kreditaufnahme eine Rücklagenführung ausschließt. Da in 2022 von beidem Gebrauch gemacht wurde, hatte die Stadt Schmalkalden der Rechtsaufsicht mit Schreiben vom 21.04.2023 die Hintergründe dargelegt. Herr Kaminski ergänzt, dass die Kreditaufnahme aus Liquiditätsgründen wichtig ist.

Die Ausschussmitglieder geben folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

Der Stadtrat beschließt:

Das Ergebnis der Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 35.315.190,38 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 13.114.743,60 € festgestellt.