Tagesordnung - 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Di, 02.05.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:30
Raum:	Beratungsraum 4
Ort:

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2023

HFA/2023/046

Ö 3

Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände für das Jahr 2023

BV 025/23

Ö 4

Änderung der Satzung des kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden

BV 026/23

Ö 5

Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022

BV 048/23

Ö 6

Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Oberer Pfaffenrain" im OT Asbach hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

BV 056/23

Ö 7

Grundsatzbeschluss zu einer investiven Maßnahme Hier: Wegebaumaßnahme "Großer Kohlbergsweg" in der Gemarkung Asbach

BV 050/23

Ö 8

Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden (Sondernutzungssatzung)

BV 061/23

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden hebt den Satzungsbeschluss vom 27.03.2023 der Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden auf.

2. Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden.

02.05.2023 - Haupt- und Finanzausschuss

Ö 8 - Empfehlung

22.05.2023 - Stadtrat

Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 076/23S

Beschluss Nr. 076/23S

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden hebt den Satzungsbeschluss vom 27.03.2023 der Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden auf.