Tagesordnung - 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

Vorbehaltlich der Zustimmung des Ortsteilrats Asbach gibt der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokoll wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

3. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Ergänzungssatzung für den Bereich „Oberer Pfaffenrain“ im OT Asbach in der Fassung vom 11.04.2023, bestehend aus Planzeichnung

(Maßstab 1:1000) und den textlichen Festsetzungen, als Satzung.

4. Die Begründung zur Ergänzungssatzung für den Bereich „Oberer Pfaffenrain“ im OT Asbach wird gebilligt.

5. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Ergänzungssatzung für den Bereich „Oberer Pfaffenrain“ im OT Asbach gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.

Beschluss Nr. 079/23S

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokoll wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

3. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Ergänzungssatzung für den Bereich „Oberer Pfaffenrain“ im OT Asbach in der Fassung vom 11.04.2023, bestehend aus Planzeichnung

(Maßstab 1:1000) und den textlichen Festsetzungen, als Satzung.

4. Die Begründung zur Ergänzungssatzung für den Bereich „Oberer Pfaffenrain“ im OT Asbach wird gebilligt.

5. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Ergänzungssatzung für den Bereich „Oberer Pfaffenrain“ im OT Asbach gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.