Der Stadtrat beschließt die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügten Änderung der Satzung des kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden.
21.03.2023 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport
N 3 - zurückgestellt
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18.04.2023 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport
N 4 - Empfehlung
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02.05.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 4 - Empfehlung
Der Haupt- und Finanzausschuss gibt einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:
Der Stadtrat beschließt die Änderung der Satzung des kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden.
Ja
Nein
Enthaltungen
Befangenheit
abwesend
5
-
-
-
-
Im Nachgang der Abstimmung gibt Herr Liebaug, der sich heute etwas verspätet hatte, 2 Hinweise, mit der Bitte um entsprechende Berücksichtigung bis zur Stadtratssitzung:
-In der Beschlussvorlage fehlt der Bezug zur Anlage.
-Der Begründungstext stimmt in § 6 Abs. 5 nicht mit dem Satzungstext (Anlage) überein.
22.05.2023 - Stadtrat
Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 074/23S
Beschluss Nr. 074/23S
Der Stadtrat beschließt die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügten Änderung der Satzung des kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden.