Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 02.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: Beratungsraum 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2023  
HFA/2023/046  
Ö 3  
Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
BV 025/23  
Ö 4  
Änderung der Satzung des kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 026/23  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügten Änderung der Satzung des kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden.

 

 

   
    21.03.2023 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport
    N 3 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.04.2023 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport
    N 4 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.05.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - Empfehlung
   

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

 

Der Stadtrat beschließt die Änderung der Satzung des kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

-

-

-

-

 

Im Nachgang der Abstimmung gibt Herr Liebaug, der sich heute etwas verspätet hatte, 2 Hinweise, mit der Bitte um entsprechende Berücksichtigung bis zur Stadtratssitzung:

-          In der Beschlussvorlage fehlt der Bezug zur Anlage.

-          Der Begründungstext stimmt in § 6 Abs. 5 nicht mit dem Satzungstext (Anlage) überein.

 

 

   
    22.05.2023 - Stadtrat
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 074/23S   
   

Beschluss Nr. 074/23S

 

Der Stadtrat beschließt die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügten Änderung der Satzung des kommunalen Seniorenbeirates der Hochschulstadt Schmalkalden.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

22

-

-

-

2

 

 

Ö 5  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
BV 048/23  
Ö 6  
Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Oberer Pfaffenrain" im OT Asbach hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 056/23  
Ö 7  
Grundsatzbeschluss zu einer investiven Maßnahme Hier: Wegebaumaßnahme "Großer Kohlbergsweg" in der Gemarkung Asbach  
BV 050/23  
Ö 8  
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden (Sondernutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
BV 061/23  
Ö 9  
Beschaffung Mittleres Löschfahrzeug (MLF)  
BV 062/23  
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 042/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 051/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 047/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 054/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 046/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 049/23  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 055/23  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 057/23  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 058/23  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 059/23  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 060/23  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 063/23  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 064/23  
N 16     (nichtöffentlich)   BV 065/23  
N 17     (nichtöffentlich)