Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 26.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:10 - 18:55
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2019      
Ö 3  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.01.2020  
HFA/2020/015  
Ö 4  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Untere Herrenwiese", OT Asbach Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 027/20  
Ö 5  
Beschaffung Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF20)  
BV 041/20  
Ö 6  
Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 042/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    26.05.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - Empfehlung
   

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

7

-

-

-

-

 

 

   
    08.06.2020 - Stadtrat
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 041/20S   
   

Beschluss-Nr. 041/20S

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

25

-

-

-

-

 

 

Ö 7  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 043/20  
Ö 8  
Moratorium zu 5G - Sendeanlagen Hier: Antrag der Fraktion Bürgerinitiative/Freie Wähler  
BV 044/20  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zu den Niederschriften      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 040/20  
N 5     (nichtöffentlich)