Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Auszug - Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Untere Herrenwiese", OT Asbach Hier: Aufstellungsbeschluss
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Es ist beabsichtigt, im Bereich „Untere Herrenwiese“ im OT Asbach einen Bebauungsplan für ein Wohngebiet aufzustellen, um die Voraussetzungen für die Bebauung zu schaffen, da es Bauinteressenten gibt. Das relativ große Gebiet muss erst noch erschlossen werden. Der Bebauungsplan soll auf Grundlage des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) für die Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren erfolgen. Im Flächennutzungsplan ist die Fläche als Wohnbaufläche ausgewiesen. Das Bebauungsplanverfahren soll erst einmal mit dem Aufstellungsbeschluss in diesem Jahr begonnen werden.
Im Bauausschuss wurde der Aufstellungsbeschluss vorberaten. Die Ausschussmitglieder haben dem Beschlussvorschlag einstimmig zugestimmt.
Da vom Kämmerer keine Zustimmung erfolgte, fragt Herr Kaiser diesbezüglich nach. Herr Werner erläutert, dass der Haushalt zwar von der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt, aber erst nach der Veröffentlichung im Amtsblatt rechtskräftig ist. Die Veröffentlichung ist in der Ausgabe des Amtsblattes am 19.06.2020 vorgesehen.
Herr Liebaug fragt nach den finanziellen Auswirkungen. Der Bauamtsleiter erläutert, dass der Aufstellungsbeschluss nur eine politische Willensbekundung ist und finanziell noch keine Auswirkungen hat. Der Bebauungsplan wird schwerpunktmäßig erst 2021 fortgeführt. Erfahrungsgemäß belaufen sich die Kosten für den Bebauungsplan zwischen 10.000 € und 20.000 €. Sie sind abhängig von der Flächengröße.
Weiteren Erläuterungsbedarf gibt es nicht.
Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses geben einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
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