Auszug - Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zu den Niederschriften  

-          Der Bürgermeister teilt mit, dass der Bescheid der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde zur Genehmigung der Haushaltssatzung vom 25.05.2020 vorliegt und in die Cloud zur Kenntnisnahme eingestellt wurde;

-          Für die öffentliche Stadtratssitzung am 08.06.2020 werden folgende Tagesordnungspunkte angekündigt:

 . Bebauungsplan für das Wohngebiet "Untere Herrenwiese", OT Asbach

                  Hier: Aufstellungsbeschluss

 . Beschaffung Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 20

 . Satzung über die Benutzung der Kita`s der Stadt Schmalkalden

 . Satzung über die Erhebung  von Gebühren für die Benutzung der Kita`s der Stadt Schmalkalden

 . Moratorium zu 5G-Sendeanlagen

 . Neubesetzung von Ausschusssitzen aufgrund des Austritts von Herrn Jens Hammen aus der AfD-Frak-                tion

 . Überplanmäßige Ausgabe in Bezug auf Städtebauförderung, Stadtumbau, Fördergebiet Walperloh

      Für die Gesaltung der Außenanlagen der Allendestraße 77 bis 83 und den Abriss des Wohnblocks Al-                lendestraße 36 – 40 durch die Wohnungsbau GmbH macht sich eine überplanmäßige Ausgabe erfor-                derlich, um die Mittel der Wohnungsbau GmbH zur Verfügung zu stellen.

 . Aufhebung der Haushaltssperre HHST. 6300.030.9500 für Planungsmaßnahmen der L1026, Rosatal                straße in Helmers über 40.000 €, die im Rahmen Dorferneuerungsprogramm Helmers umgesetzt wer-                den sollen;