Auszug - Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  

Frau Dierich erläutert, dass in der derzeit gültigen Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  vom 02.11.2016 sich Änderungen erforderlich machen.

Das sind im Wesentlichen:

-          Die Aufnahme der neuen Kita „Brunnenstörche“ im OT Mittelschmalkalden;

-          Die Übernahme der Kita „Stiller Zwerge“ im OT Springstille aufgrund der Eingliederung des OT Springstille in die Stadt Schmalkalden;

-          Die Anpassung an die aktuelle Rechtslage aufgrund der Novellierung  des Thüringer Kindertagesstättengesetzes (ThürKitaG) zum 01.01.2018; Grundlage hierfür war die Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen mit Stand vom Februar 2019.

Darüber hinaus  sind redaktionelle Änderungen bzw. Klarstellungen in der Satzung erfolgt. Die Änderungen sind im Satzungsentwurf rot gekennzeichnet.

Der Satzungsentwurf ist im Sozialausschuss am 19.05.2020 vorberaten worden. Von den Ausschussmitgliedern ist der Beschlussvorlage einstimmig zugestimmt worden. Der Orsteilrat Springstille wurde auch beteiligt. Die Beratung fand am 20.05.2020 statt, an der auch die Leiterin der Einrichtung wie auch der Elternbeiratsvorsitzende teilgenommen haben. Der Ortsteilrat hat ebenfalls der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden seine Zustimmung gegeben.

Sodann wird von den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses folgende Beschussempfehlung gegeben:

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden.