Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 26.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:10 - 18:55
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2019      
Ö 3  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.01.2020  
HFA/2020/015  
Ö 4  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Untere Herrenwiese", OT Asbach Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 027/20  
Ö 5  
Beschaffung Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF20)  
BV 041/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

  1. Die Stadt Schmalkalden schafft für die Freiwillige Feuerwehr Schmalkalden ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF20) an.
  2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des HLF 20 zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 194.000 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 545.000 € im Haushaltsplan 2021 zu veranschlagen.
  3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Anschaffung des HLF 20 fristgemäß zu beantragen.

 

 

   
    26.05.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    08.06.2020 - Stadtrat
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 040/20S   
   

Beschluss-Nr. 040/20S

Der Stadtrat beschließt:

  1. Die Stadt Schmalkalden schafft für die Freiwillige Feuerwehr Schmalkalden ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF20) an.

 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des HLF 20 zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 194.000 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 545.000 € im Haushaltsplan 2021 zu veranschlagen.

 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Anschaffung des HLF 20 fristgemäß zu beantragen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

25

-

-

-

-

 

 

Ö 6  
Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 042/20  
Ö 7  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 043/20  
Ö 8  
Moratorium zu 5G - Sendeanlagen Hier: Antrag der Fraktion Bürgerinitiative/Freie Wähler  
BV 044/20  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zu den Niederschriften      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 040/20  
N 5     (nichtöffentlich)