Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 26.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:10 - 18:55
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2019      
Ö 3  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.01.2020  
HFA/2020/015  
Ö 4  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Untere Herrenwiese", OT Asbach Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 027/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für den im beigefügten Lageplan dargestellten Bereich ist ein Bebauungsplan mit der Bezeichnung Wohngebiet „Untere Herrenwiese“ im OT Asbach der Stadt Schmalkalden aufzustellen.

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt auf der Grundlage des § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren.

 

  1. Auf die Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB wird verzichtet.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

 

   
    26.05.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - Empfehlung
   

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses geben einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

 

  1. Für den im beigefügten Lageplan dargestellten Bereich ist ein Bebauungsplan mit der Bezeichnung Wohngebiet „Untere Herrenwiese“ im OT Asbach der Stadt Schmalkalden aufzustellen.

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt auf der Grundlage des § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren.

 

  1. Auf die Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB wird verzichtet.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

7

-

-

-

-

 

 

   
    08.06.2020 - Stadtrat
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 039/20S   
   

Beschluss-Nr. 039/20S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für den im beigefügten Lageplan dargestellten Bereich ist ein Bebauungsplan mit der Bezeichnung Wohngebiet „Untere Herrenwiese“ im OT Asbach der Stadt Schmalkalden aufzustellen.

 

  1. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt auf der Grundlage des § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren.

 

  1. Auf die Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB wird verzichtet.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

25

-

-

-

-

 

 

Ö 5  
Beschaffung Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF20)  
BV 041/20  
Ö 6  
Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 042/20  
Ö 7  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 043/20  
Ö 8  
Moratorium zu 5G - Sendeanlagen Hier: Antrag der Fraktion Bürgerinitiative/Freie Wähler  
BV 044/20  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zu den Niederschriften      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 040/20  
N 5     (nichtöffentlich)