Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 50. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 50. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 20.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:06 - 22:10
Raum: Rathaussaal
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Verleihung von Ehrenbezeichnungen Hier: Ehrenstadtratsmitglieder  
BV 050/19  
Ö 6  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
 BV 041/19  
Ö 7  
Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Aufhebung Beschluss, Nr. 025/19S und Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 051/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses, Nummer 025/19S vom 08.04.2019.

 

2. Der Stadtrat beschließt die in Anlage als Entwurf beigefügte Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    20.05.2019 - Stadtrat
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 035/19S   
   

Beschluss-Nr. 035/19S

1. Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses, Nummer 025/19S vom 08.04.2019.

 

2. Der Stadtrat beschließt die in Anlage als Entwurf beigefügte Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

22

-

-

-

-

 

 
Ö 8  
Neues Beleuchtungskonzept für Schmalkalden und dessen Ortsteile laut Entwurf mit Stand Oktober 2018  
Enthält Anlagen
 BV 037/19  
Ö 9  
Umbau der ehemaligen Schule in Mittelschmalkalden zu einer Kindertagesstätte Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2019 und 2020  
BV 039/19  
Ö 10  
Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände  
Enthält Anlagen
 BV 043/19  
Ö 11  
Vergabe von Vereinszuschüssen Kultur und Sport 2019  
Enthält Anlagen
 BV 048/19  
Ö 12  
Nutzungskonzept für historisches Postgebäude Altmarkt 10 in Schmalkalden Hier: Grundsatzbeschluss (Beschlussfassung zurückgestellt)  
BV 052/19  
Ö 13  
Baumaßnahme Weidebrunner Gasse und Klostergasse Hier: Bestätigung der Oberflächengestaltung - Dringlichkeitsantrag  
Enthält Anlagen
 BV 054/19  
Ö 14  
Bebauungsplan "Sanierungsfläche - Ehemalige Großbäckerei"  
Enthält Anlagen
 BV 053/19  
Ö 15  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 038/19  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 044/19  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 034/19  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 036/19  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 035/19  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 042/19  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 049/19  
N 10     (nichtöffentlich)