Auszug - Einwohnerfragestunde  

Der Vorsitzende leitet nun zur Einwohnerfragestunde über und informiert über die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

• Herr Hellmuth, Betreiber des Imbisses im Bahnhofsgebäude Schmalkalden spricht folgende Probleme an:

-          Die Sauberkeit auf der Bahnhofsvorfläche, die täglich mit unzähligen Zigarettenkippen beschmutzt ist;

Es kann keine Zuständigkeit festgestellt werden. Um dem abzuhelfen, könnten noch ein bis zwei Müll-eimer aufgestellt werden, da nur auf der einen Seite welche vorhanden sind.

Darüber hinaus sollte das Ordnungsamt Kontrollen durchführen und Verstöße ahnden.

-          Gestaltung der Bahnhofsvorfläche

Studenten der Hochschule könnten Gestaltungsentwürfe erarbeiten.

Aus seiner Sicht wird der Westendpark derzeit von Jugendlichen als Müllplatz sowie von den Hundebesitzern als Hundetoilette genutzt.

-          Im August wird das Kinderfest auf dem Altmarkt durchgeführt. Er schlägt vor, den Bahnhof und den Westendpark mehr in die Veranstaltungen der Stadt mit einzubeziehen.

-          Er sollte zum Stadtfest mit eingebunden werden, wurde dann aber darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Standort umdisponiert wurde. Ihm wurde ein Standplatz auf dem Altmarkt zugewiesen, jedoch mit der Einschränkung, dass er keine Getränke verkaufen darf.

Der Bürgermeister kann sich heute nicht über alle Details äußern. Die Unsitte mit den Zigarettenkippen gibt es auch in Teilbereichen der Innenstadt. Die Ahndung ist möglich, die Nachweisführung jedoch sehr schwer. Er weist darauf hin, dass die Zuständigkeit teilweise bei der Stadt und teilweise bei der Bahn AG liegt.

Er bestätigt auch die Unsauberkeit im Westendpark. Der Park wird täglich durch Mitarbeiter des Bauhofes wieder gesäubert. Ähnliche Situationen gibt es im Bereich City-Center und Kaufland.

Er nimmt die Anregung auf. Gemeinsam mit Sicherheitsdienst wird das Ordnungsamt Kontrollen durchführen.

• Ein Bürger aus Schmalkalden hat davon Kenntnis erhalten, dass möglicherweise ein Kino im ehemaligen Postgebäude betrieben werden soll. Er fragt nach, wie realistisch dieses Vorhaben ist.

Dem Bürgermeister ist unverständlich, woher die Informationen kommen. Von ihm wurde ein Kino nicht in Aussicht gestellt.

Der Bürgermeister hat in den letzten 3 Jahren mit zwei Kinobetreibern ein Gespräch geführt. Zu diesem Thema gibt es noch Klärungsbedarf.

Da keine weiteren Fragen anstehen, schließt der Vorsitzende die Einwohnerfragestunde.