Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

Der Bürgermeister gibt folgende Informationen:

-          Die Mitglieder des Wirtschaftsförderungsausschusses haben in der vergangenen Woche den Altstandort des Unternehmens Ullmer besichtigt. Um die Schmalkalder Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen, ruft der Bürgermeister auf, Vorschläge zur zukünftigen Nutzung der Hallen zu unterbreiten. Es ist beabsichtigt, Interessierten zeitnah die Möglichkeit zu geben, die Hallen zu besichtigen. Darüber hinaus wird auch eine öffentliche Ausschreibung zur Nutzung der Hallen vorbereitet. Anregungen gibt es bisher in Richtung Freizeit, Sport, Gesundheit und Bildung. 

-          Des Weiteren geht er auf die Baumaßnahme Kasseler Straße ein. In den Morgenstunden zwischen 7 – 8 Uhr sowie von 15.30 Uhr bis 17.00 Uhr herrscht erhöhtes Verkehrsaufkommen. Die Gewerbetreibenden in diesem Bereich haben die Verwaltung angesprochen, die Maßnahmen für den Verkehrsfluss zu überdenken und nach Möglichkeit zu verbessern. Die Verwaltung wird den möglichen Lösungsansätzen nachgehen, um zu prüfen, inwieweit in zwei Schichten auf der Baustelle gearbeitet werden kann.

Eine Umleitung über die Dorfstraße in der Aue wurde aufgrund der Gefahren (unbeschrankter Bahnübergang, Kita, kein Gehweg) abgelehnt.

-          Es wird auf das bevorstehende Event am Wochenende, Jump-Arena, hingewiesen. Insbesondere kann der Kartenvorverkauf zu den Veranstaltungen noch genutzt werden.

-          Seit letzter Woche liegt der Verwaltung der Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vor. Nach dem aktuell vorliegenden Entwurf sind für die Maßnahmen, die bis 31.12.2018 abgeschlossen wurden, noch Gebühren zu erheben.

Der Bürgermeister befürchtet, dass der angesetzte Betrag für die Erstattung der Kosten für die Kommunen des Freistaates Thüringen nach seiner Auffassung nicht ausreichend ist. Die Stadt wird eine entsprechende Stellungnahme zum Gesetzesentwurf abgeben.

-          Der Regionalplan für Südwestthüringen ist ausgelegt, in dem auch Windkraftanlagen in der Gemarkung Springstille vorgesehen sind. Im Rahmen der Anhörung wurden der Regionalplanungsgemeinschaft verschiedene Tabu-Kriterien auf Hinweise von Anwohnern (2 Vogelarten, vorhandener Buntsandstein) mitgeteilt, dass der Bereich nicht für die Errichtung von Windkraftanlagen geeignet ist. Außerdem liegt das Windaufkommen in Thüringen deutlich unter dem Durchschnitt der Bundesrepublik.