Auszug - Berichte aus den Ausschüssen  

       Ausschuss für Soziales

Der Ausschuss tagte am 30.04.2019. In der Sitzung wurde der Einzelplan soziale Sicherung sowie der Teilplan Sport- und Spielplätze für das Haushaltsjahr 2019 beraten. Für die soziale Sicherung werden die höchsten Ausgaben im Verwaltungshaushalt getätigt. Sie nehmen etwa 30 % vom Verwaltungshaushalt ein. Schwerpunkt bildet die Finanzierung des Betriebes der Kindertagesstätten, die 863 Plätze bereithalten. Für die Pflichtaufgabe leistet die Stadt einen Zuschuss von 10,2 Mio. €. Die 6 städtischen Kindertagesstätten wie auch die in freier Trägerschaft bieten gute Bedingungen für die Entwicklung der Kinder. Das Personal arbeitet auf hohem Niveau.

Darüber hinaus wurden weitere Ausgaben in sozialen Bereichen genannt, für die die Stadt rund 300.000 € aufwendet, wie z. B. für die Jugendbetreuung, Obdachloseneinrichtung mit Betreuung, ThINKA-Projekt, Patenschaftsgeld. Die Stadt unterstützt die Arbeit der AWO und Volkssolidarität und damit insbesondere die Seniorenbetreuung. Durch Übernahme von Mietkosten konnte die Verbraucherberatung wieder in Schmalkalden angesiedelt werden. Tafel und Familienzentrum bekommen ebenfalls städtische Unterstützung.

Die Zuschüsse für die auf sozialem Gebiet arbeitenden Vereine und Verbände bewegen sich seit Jahren auf ca. 9.000 €.

Der Sozialausschuss ist der Meinung, dass die Gewährung vieler freiwilliger Aufgaben Wertschätzung verdient.  Dies halten die Sozialausschussmitglieder für wichtig.

Im Vermögenshaushalt hat die Schaffung von Kita-Plätzen absolute Priorität. Für den Umbau der ehemaligen Schule in Mittelschmalkalden ist in diesem Haushaltsjahr ein Betrag von 700.000 € eingestellt. Die Gesamtinvestitionen für diese Baumaßnahmen belaufen sich auf 1,2 Mio. €. Die Fertigstellung ist im Jahr 2020 geplant.

Für die Kita „Sonnenschein“ sind nunmehr Mittel für die Erneuerung des Zugangs zur Wagenhalle einstellt. Für Spielplätze ist ein Gesamtbetrag von 28 T€ vorgesehen, der nach Priorität zur Reparatur verwendet werden soll. Aus Sicht des Ausschusses sind die geplanten Mittel nicht ausreichend. Im geringen Umfang von 12 T€ sind kleine Neuanschaffungen geplant. Auf dieser Haushaltsstelle sollten künftig mehr Mittel berücksichtigt werden.

Des Weiteren wurde in der Sitzung die antragsgemäße Verwendung der Vereinszuschüsse geprüft und zu TOP 4 der heutigen Sitzung ein Vergabevorschlag unterbreitet mit dem Ziel, die Vereinsarbeit zu stärken. Der Sozialausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Beschlussfassung.

       Ausschuss für Jugend, Kultur und Sport

Der Vereinsvorsitzende Herr Eck teilt mit, dass am 08.05.2019 eine Ausschusssitzung stattgefunden hat, in der sich mit folgenden Themen beschäftigt wurde:

Es wurde u. a. eine Auswertung des Weihnachtsmarktes 2018 vorgenommen. Für die 20 Veranstaltungstage standen 30 T€ zur Verfügung. Der Gästezulauf ist auch wie in den Vorjahren vom Programmablauf abhängig. Lobenswert war die angebotene Nachtwächterstadtführung. Problematisch war die Zusammenarbeit mit einem Gastronomen. Die Auswertung der Stadt steht noch aus, um eine Wiederholung zu vermeiden. Auch die Veranstaltung auf dem Schloss ist sehr gut angenommen worden.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurde sich mit der Vergabe der Vereinszuschüsse 2019 beschäftigt.

Damit dem FSV 06 Mittelschmalkalden e. V.  kein Nachteil beim Nachwuchs entsteht, soll dieser nach dreijähriger Pause wieder bei der Vereinsförderung berücksichtigt werden. Ein entsprechender Vergabevorschlag für die Sportvereine und die Kultur- und sonstigen Vereine wurde zur heutigen Sitzung zur Beschlussfassung empfohlen.

Aufgrund der Prüfung des Thüringer Rechnungsprüfungshofes müssen die Förderrichtlinien überarbeitet werden.

Des Weiteren ist geplant, die Büchersammlung von Herrn Sodann in Zusammenarbeit mit der Bibliothek

unter Mithilfe von Ehrenamtlichen aufzuarbeiten. Hier soll die Räumlichkeit der ehemaligen Videothek in der Weidebrunner Gasse mitgenutzt werden.

Im Gebäude der ehemaligen Post ist perspektivisch eine besondere Ausstellung vorgesehen, bestehend aus Bücher- und Kunstsammlung.

Das Thema Nutzung Totenhofkirche wurde nochmals wegen Klärungsbedarf zurückgestellt.

Abschließend spricht Herr Eck der Verwaltung wie auch dem Bürgermeister den Dank für die gute Zusammenarbeit in den letzten 5 Jahren aus.

       Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz

Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass die letzte Sitzung am 24.04.2019 stattgefunden hat, in der neben Grundstücksangelegenheiten, dem neuen Straßenbeleuchtungskonzept hinsichtlich dem Wechsel zu kostengünstigeren LED-Leuchtmitteln, der Auftragsvergabe zum Umbau der ehemaligen Schule in Mittelschmalkalden zur Kindertagesstätte und der Grundsatzentscheidung zur Nutzung des ehemaligen Postgebäudes und die Weidebrunner Gasse beraten wurde.

Aufgrund der letzten Sitzung in der Legislaturperiode bedankt sich der Ausschussvorsitzende für die gute Zusammenarbeit mit dem Bauamt, Bürgermeister und allen Stadträten und sachkundigen Bürgern. Dem neuen Bauausschuss wünscht er, dass die Arbeit hier fortgeführt wird.

       Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr

Herr Danz führt aus, dass der Ausschuss am 14.05.2019 getagt hat. Im Vorfeld fand eine Ortsberichtigung des ehemaligen Firmengeländes der Fa. Ullmer statt. Hier bietet sich an, die Bürger in Bezug auf künftige Nutzungsmöglichkeiten mit einzubeziehen.

In diesem Zusammenhang weist er nochmals darauf hin, dass es die richtige Entscheidung war, der Fa. Ullmer mit Investitionsförderung den Neubau des Unternehmens auf der Fläche der ehemaligen Kammgarnspinnerei zu ermöglichen.

Des Weiteren hat sich der Ausschuss mit dem Bereich der Totenhofkirche beschäftigt. Ein möglicher Investor war vor Ort und hat die Ausschussmitglieder über sein Vorhaben informiert. Die Entscheidung soll der neue Stadtrat treffen.

Darüber hinaus wurde über einen Antrag zur Förderung von inhabergeführten Einzelhandelsunternehmen in der Innenstadt entschieden.

Abschließend hat der Hotelier des Teichhotels die Ausschussmitglieder über die aktuelle Situation seines Gastronomieunternehmens informiert. Als größtes Problem wurde die Fachkräftegewinnung angesprochen. Die Stadt wurde um Unterstützung gebeten. Diesbezüglich wurden Vorschläge unterbreitet.

Auch Herr Danz spricht im Namen des Wirtschaftsförderungsausschusses den Dank an die Verwaltung für die sehr gute Zusammenarbeit aus.  Auch er äußert den Wunsch, dass der Ausschuss weiterhin bestehen bleibt.