Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende Herr Spieß eröffnet die öffentliche Sitzung und begrüßt die Bürgerinnen und Bürger sowie Frau Schönewald und Herrn Benkert von der Presse.

Beschlussfähigkeit ist gegeben. Von 26 Stadträten sind 22 anwesend.

Es wird beantragt, folgende Dringlichkeitsanträge auf die Tagesordnung zu nehmen:

TOP 13: Baumaßnahme Weidebrunner Gasse und Klostergasse

               Hier: Bestätigung der Oberflächengestaltung – BV 054/19

Die Stadt wurde in der vergangenen Woche davon in Kenntnis gesetzt, dass vom Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie die vom Bauausschuss vorgeschlagene Entwurfsplanung für die Oberflächengestaltung der Weidebrunner Gasse, die mit einer Asphaltdecke vorgesehen war, abgelehnt wurde. Da schnellstmöglich mit der Umsetzung der Baumaßnahme begonnen werden muss, um eine Fertigstellung bis zum Thüringentag 2021 zu garantieren, ist für die Änderung der Entwurfsplanung zur Neugestaltung der Weidebrunner Gasse und Klostergasse, für die nun der Straßenbereich gepflastert werden soll, die Zustimmung des Stadtrates erforderlich.

Herr Liebaug gibt zu bedenken, dass die Maßnahme lt. Haushalt 2019 in der Kostenhöhe nicht gedeckt ist.

Der Bürgermeister weist darauf hin, dass heute nur ein Grundsatzbeschluss zur Weiterverfolgung der in Abstimmung mit dem Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie geänderten Entwurfsplanung hinsichtlich der Gestaltung vorgesehen ist.

TOP 14: Bebauungsplan „Sanierungsfläche – Ehemalige Großbäckerei“ – BV 053/19

Um schnellstmöglich mit der Sanierung des Standortes der ehemaligen Großbäckerei beginnen zu können, ist für diesen Bereich ein Bebauungsplan aufzustellen.

Die beiden Beschlussvorlagen wurden den Stadträten zu Beginn der Sitzung ausgereicht.

Die Stadträte stimmen der Aufnahme der beiden Dringlichkeitsanträge auf die Tagesordnung einstimmig mit 22 Ja-Stimmen zu.

Sodann wird über die geänderte Tagesordnung abgestimmt.

Die Stadträte stimmen der Tagesordnung unter Berücksichtigung der Ergänzung der Tagesordnungspunkte 13 und 14 und dass TOP 13 alt auf TOP 15 rückt, einstimmig zu.