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Am 10.03.2019 wurde vom Stadtrat der Grundsatzbeschluss zum Umbau der ehemaligen Schule in Mittelschmalkalden zu einer Kindertagesstätte gefasst. Da die Bauleistungen vorrangig im Jahr 2019 ausgeführt werden und somit die Auftragsvergaben in nichtöffentlicher Sitzung zur Entscheidung anstehen, ist ein Beschluss auf Vorgriff des Haushaltes erforderlich, um über die finanziellen Mittel verfügen zu können, da noch kein genehmigter Haushalt vorliegt. Für die Umsetzung der Maßnahme werden insgesamt 1.110.000,00 € benötigt, im Haushaltsjahr 2019 682.000 € und 2020 der Restbetrag von 428.000 €. Für diese Maßnahme stehen Fördermittel in Höhe von 373.219,62 € zur Verfügung, die aber erst 2020 abrufbar sind.
Beschluss-Nr. 037/19S Der Stadtrat beschließt: - Die Stadt Schmalkalden erteilt im Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahme „Umbau der ehemaligen Schule in Mittelschmalkalden zu einer Kindertagesstätte“ Aufträge für Planungs- und Bauleistungen in Höhe von insgesamt 1.110.000,00 € mit einer entsprechenden Einnahme von insgesamt 373.219,62 €.
Von den Ausgaben entfallen auf: a) | Architektenleistungen LP 1-9 | 119.449,26 € | b) | zu übernehmende Planungsaufträge von der Immanuel Diakonie | 82.153,03 € | c) | Kosten für Ausschreibung | 811,66 € | d) | Bauleistungen Los 1-13 | 807.168,48 € | e) | sonstige noch zu erwartende Kosten, wie z.B. Hausanschlüsse, | | | Baugenehmigung, Abnahmen, TÜV, Nachträge etc. | 100.417,57 € | | | 1.110.000,00 € |
- Im Zusammenhang mit der Auftragserteilung für die Planungs- und Bauleistungen im Sinne des Punktes 1 werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt 2019 betreffend die Haushaltsstelle 46409.9400 Ausgaben in Höhe von 682.000 € beschlossen.
- Im Hinblick auf die Auftragserteilung für die Planungs- und Bauleistungen im Sinne des Punktes 1 sind für das Jahr 2020 Ausgaben in Höhe von 428.000,00 € zu erwarten. In diesem Zusammenhang werden im Wege eines entsprechenden Vorgriffes auf den Haushalt 2020 betreffend die Haushaltsstelle 46409.9400 Ausgaben in Höhe von 428.000,00 € und betreffend die Haushaltsstelle 46409.3611 Einnahmen in Höhe von 373.219,62 € beschlossen.
Ja | Nein | Enthaltungen | Befangenheit | abwesend | 22 | - | - | - | - |
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