Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 50. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 50. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 20.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:06 - 22:10
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Verleihung von Ehrenbezeichnungen Hier: Ehrenstadtratsmitglieder  
BV 050/19  
Ö 6  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
BV 041/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

  1. Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2020 bis 2022 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

  1. Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

 

 

 

 

 

   
    07.05.2019 - Haupt- und Finanzausschuss
    N 3 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.05.2019 - Stadtrat
    N 3 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.05.2019 - Stadtrat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 034/19S   
   

Beschluss-Nr. 034/19S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

  1. Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2020 bis 2022 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

1

-

-

-

 

 

Ö 7  
Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Aufhebung Beschluss, Nr. 025/19S und Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 051/19  
Ö 8  
Neues Beleuchtungskonzept für Schmalkalden und dessen Ortsteile laut Entwurf mit Stand Oktober 2018  
Enthält Anlagen
BV 037/19  
Ö 9  
Umbau der ehemaligen Schule in Mittelschmalkalden zu einer Kindertagesstätte Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2019 und 2020  
BV 039/19  
Ö 10  
Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände  
Enthält Anlagen
BV 043/19  
Ö 11  
Vergabe von Vereinszuschüssen Kultur und Sport 2019  
Enthält Anlagen
BV 048/19  
Ö 12  
Nutzungskonzept für historisches Postgebäude Altmarkt 10 in Schmalkalden Hier: Grundsatzbeschluss (Beschlussfassung zurückgestellt)  
BV 052/19  
Ö 13  
Baumaßnahme Weidebrunner Gasse und Klostergasse Hier: Bestätigung der Oberflächengestaltung - Dringlichkeitsantrag  
Enthält Anlagen
BV 054/19  
Ö 14  
Bebauungsplan "Sanierungsfläche - Ehemalige Großbäckerei"  
Enthält Anlagen
BV 053/19  
Ö 15  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 038/19  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 044/19  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 034/19  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 036/19  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 035/19  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 042/19  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 049/19  
N 10     (nichtöffentlich)