Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 50. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 50. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 20.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:06 - 22:10
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Verleihung von Ehrenbezeichnungen Hier: Ehrenstadtratsmitglieder  
BV 050/19  
Ö 6  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
BV 041/19  
Ö 7  
Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Aufhebung Beschluss, Nr. 025/19S und Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 051/19  
Ö 8  
Neues Beleuchtungskonzept für Schmalkalden und dessen Ortsteile laut Entwurf mit Stand Oktober 2018  
Enthält Anlagen
BV 037/19  
Ö 9  
Umbau der ehemaligen Schule in Mittelschmalkalden zu einer Kindertagesstätte Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2019 und 2020  
BV 039/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Schmalkalden erteilt im Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahme „Umbau der ehemaligen Schule in Mittelschmalkalden zu einer Kindertagesstätte“ Aufträge für Planungs- und Bauleistungen in Höhe von insgesamt 1.110.000,00 € mit einer entsprechenden Einnahme von insgesamt 373.219,62 €.

Von den Ausgaben entfallen auf:

 

a)

Architektenleistungen LP 1-9                                

119.449,26 €

b)

zu übernehmende Planungsaufträge von der Immanuel Diakonie     

82.153,03 €

c)

Kosten für Ausschreibung              

811,66 €

d)

Bauleistungen Los 1-13      

807.168,48 €

e)

sonstige noch zu erwartende Kosten, wie z.B. Hausanschlüsse,

 

 

Baugenehmigung, Abnahmen, TÜV, Nachträge etc.        

100.417,57 €

 

 

1.110.000,00 €

 

  1. Im Zusammenhang mit der Auftragserteilung für die Planungs- und Bauleistungen im Sinne des Punktes 1 werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt 2019 betreffend die Haushaltsstelle 46409.9400 Ausgaben in Höhe von 682.000 € beschlossen.

 

  1. Im Hinblick auf die Auftragserteilung für die Planungs- und Bauleistungen im Sinne des Punktes 1 sind für das Jahr 2020 Ausgaben in Höhe von 428.000,00 € zu erwarten. In diesem Zusammenhang werden im Wege eines entsprechenden Vorgriffes auf den Haushalt 2020 betreffend die Haushaltsstelle 46409.9400 Ausgaben in Höhe von 428.000,00 € und betreffend die Haushaltsstelle 46409.3611 Einnahmen in Höhe von 373.219,62 € beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    07.05.2019 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - Empfehlung/Kenntnisnahme
   

 

  1. Die Stadt Schmalkalden erteilt im Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahme „Umbau der ehemaligen Schule in Mittelschmalkalden zu einer Kindertagesstätte“ Aufträge für Planungs- und Bauleistungen in Höhe von insgesamt 1.110.000,00 € mit einer entsprechenden Einnahme von insgesamt 373.219,62 €.

Von den Ausgaben entfallen auf:

 

a)

Architektenleistungen LP 1-9                                

119.449,26 €

b)

zu übernehmende Planungsaufträge von der Immanuel Diakonie     

82.153,03 €

c)

Kosten für Ausschreibung              

811,66 €

d)

Bauleistungen Los 1-13      

807.168,48 €

e)

sonstige noch zu erwartende Kosten, wie z.B. Hausanschlüsse,

 

 

Baugenehmigung, Abnahmen, TÜV, Nachträge etc.        

100.417,57 €

 

 

1.110.000,00 €

 

  1. Im Zusammenhang mit der Auftragserteilung für die Planungs- und Bauleistungen im Sinne des Punktes 1 werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt 2019 betreffend die Haushaltsstelle 46409.9400 Ausgaben in Höhe von 682.000 € beschlossen.

 

  1. Im Hinblick auf die Auftragserteilung für die Planungs- und Bauleistungen im Sinne des Punktes 1 sind für das Jahr 2020 Ausgaben in Höhe von 428.000,00 € zu erwarten. In diesem Zusammenhang werden im Wege eines entsprechenden Vorgriffes auf den Haushalt 2020 betreffend die Haushaltsstelle 46409.9400 Ausgaben in Höhe von 428.000,00 € und betreffend die Haushaltsstelle 46409.3611 Einnahmen in Höhe von 373.219,62 € beschlossen.

 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

7

-

-

-

-

 

 

   
    07.05.2019 - Stadtrat
    Ö 4 - Empfehlung/Kenntnisnahme
   

 

  1. Die Stadt Schmalkalden erteilt im Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahme „Umbau der ehemaligen Schule in Mittelschmalkalden zu einer Kindertagesstätte“ Aufträge für Planungs- und Bauleistungen in Höhe von insgesamt 1.110.000,00 € mit einer entsprechenden Einnahme von insgesamt 373.219,62 €.

Von den Ausgaben entfallen auf:

 

a)

Architektenleistungen LP 1-9                                

119.449,26 €

b)

zu übernehmende Planungsaufträge von der Immanuel Diakonie     

82.153,03 €

c)

Kosten für Ausschreibung              

811,66 €

d)

Bauleistungen Los 1-13      

807.168,48 €

e)

sonstige noch zu erwartende Kosten, wie z.B. Hausanschlüsse,

 

 

Baugenehmigung, Abnahmen, TÜV, Nachträge etc.        

100.417,57 €

 

 

1.110.000,00 €

 

  1. Im Zusammenhang mit der Auftragserteilung für die Planungs- und Bauleistungen im Sinne des Punktes 1 werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt 2019 betreffend die Haushaltsstelle 46409.9400 Ausgaben in Höhe von 682.000 € beschlossen.

 

  1. Im Hinblick auf die Auftragserteilung für die Planungs- und Bauleistungen im Sinne des Punktes 1 sind für das Jahr 2020 Ausgaben in Höhe von 428.000,00 € zu erwarten. In diesem Zusammenhang werden im Wege eines entsprechenden Vorgriffes auf den Haushalt 2020 betreffend die Haushaltsstelle 46409.9400 Ausgaben in Höhe von 428.000,00 € und betreffend die Haushaltsstelle 46409.3611 Einnahmen in Höhe von 373.219,62 € beschlossen.

 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

7

-

-

-

-

 

 

   
    20.05.2019 - Stadtrat
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 037/19S   
   

Beschluss-Nr. 037/19S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Schmalkalden erteilt im Hinblick auf die Umsetzung der Maßnahme „Umbau der ehemaligen Schule in Mittelschmalkalden zu einer Kindertagesstätte“ Aufträge für Planungs- und Bauleistungen in Höhe von insgesamt 1.110.000,00 € mit einer entsprechenden Einnahme von insgesamt 373.219,62 €.

Von den Ausgaben entfallen auf:

 

a)

Architektenleistungen LP 1-9                                

119.449,26 €

b)

zu übernehmende Planungsaufträge von der Immanuel Diakonie     

82.153,03 €

c)

Kosten für Ausschreibung              

811,66 €

d)

Bauleistungen Los 1-13      

807.168,48 €

e)

sonstige noch zu erwartende Kosten, wie z.B. Hausanschlüsse,

 

 

Baugenehmigung, Abnahmen, TÜV, Nachträge etc.        

100.417,57 €

 

 

1.110.000,00 €

 

  1. Im Zusammenhang mit der Auftragserteilung für die Planungs- und Bauleistungen im Sinne des Punktes 1 werden im Wege eines Vorgriffes auf den Haushalt 2019 betreffend die Haushaltsstelle 46409.9400 Ausgaben in Höhe von 682.000 € beschlossen.

 

  1. Im Hinblick auf die Auftragserteilung für die Planungs- und Bauleistungen im Sinne des Punktes 1 sind für das Jahr 2020 Ausgaben in Höhe von 428.000,00 € zu erwarten. In diesem Zusammenhang werden im Wege eines entsprechenden Vorgriffes auf den Haushalt 2020 betreffend die Haushaltsstelle 46409.9400 Ausgaben in Höhe von 428.000,00 € und betreffend die Haushaltsstelle 46409.3611 Einnahmen in Höhe von 373.219,62 € beschlossen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

22

-

-

-

-

 

 

Ö 10  
Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände  
Enthält Anlagen
BV 043/19  
Ö 11  
Vergabe von Vereinszuschüssen Kultur und Sport 2019  
Enthält Anlagen
BV 048/19  
Ö 12  
Nutzungskonzept für historisches Postgebäude Altmarkt 10 in Schmalkalden Hier: Grundsatzbeschluss (Beschlussfassung zurückgestellt)  
BV 052/19  
Ö 13  
Baumaßnahme Weidebrunner Gasse und Klostergasse Hier: Bestätigung der Oberflächengestaltung - Dringlichkeitsantrag  
Enthält Anlagen
BV 054/19  
Ö 14  
Bebauungsplan "Sanierungsfläche - Ehemalige Großbäckerei"  
Enthält Anlagen
BV 053/19  
Ö 15  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 038/19  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 044/19  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 034/19  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 036/19  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 035/19  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 042/19  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 049/19  
N 10     (nichtöffentlich)