Der Bürgermeister und die Stadtverwaltung werden beauftragt, gegebenenfalls unter Zuhilfenahme eines fachlich spezialisierten Büros für das gesamte Stadtgebiet der Stadt Schmalkalden ein Mobilfunkkonzept zu erarbeiten.
Bis zur Fertigstellung des Mobilfunkkonzeptes beschließt die Stadt Schmalkalden ein Moratorium für im Stadtgebiet liegende Gebiete mit überwiegender Wohnnutzung, in denen ein weiterer Mobilfunkausbau mit 5G untersagt wird.
Der Bürgermeister und die Stadtverwaltung werden beauftragt, über die Erarbeitung und die Zwischenergebnisse des Mobilfunkkonzeptes regelmäßig in Form von öffentlichen Veranstaltungen die Bevölkerung der Stadt Schmalkalden zu informieren und zu involvieren.
Vom Moratorium sind Gewerbe- und Industriegebiete der Stadt Schmalkalden befreit. Allerdings hat zwischen den Mobilfunkbetreibern und der Stadt Schmalkalden bei der Neuinstallation des 5G-Netzes konstruktive Abstimmung aus technischer und gesundheitlicher Perspektive zu erfolgen.
08.06.2020 - Stadtrat
Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 043/20S
Beschluss-Nr. 043/20S
Der Stadtrat beschließt:
Der Bürgermeister und die Stadtverwaltung werden beauftragt, gegebenenfalls unter Zuhilfenahme eines fachlich spezialisierten Büros für das gesamte Stadtgebiet der Stadt Schmalkalden ein Mobilfunkkonzept zu erarbeiten.
Bis zur Fertigstellung des Mobilfunkkonzeptes beschließt die Stadt Schmalkalden ein Moratorium für im Stadtgebiet liegende Gebiete mit überwiegender Wohnnutzung, in denen ein weiterer Mobilfunkausbau mit 5G untersagt wird.
Der Bürgermeister und die Stadtverwaltung werden beauftragt, über die Erarbeitung und die Zwischenergebnisse des Mobilfunkkonzeptes regelmäßig in Form von öffentlichen Veranstaltungen die Bevölkerung der Stadt Schmalkalden zu informieren und zu involvieren.
Vom Moratorium sind Gewerbe- und Industriegebiete der Stadt Schmalkalden befreit. Allerdings hat zwischen den Mobilfunkbetreibern und der Stadt Schmalkalden bei der Neuinstallation des 5G-Netzes konstruktive Abstimmung aus technischer und gesundheitlicher Perspektive zu erfolgen.
