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Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Di, 26.05.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:10 - 18:55
Raum:	Rathaussaal
Ort:

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2019

Ö 3

Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.01.2020

HFA/2020/015

Ö 4

Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Untere Herrenwiese", OT Asbach Hier: Aufstellungsbeschluss

BV 027/20

Ö 5

Beschaffung Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 20 (HLF20)

BV 041/20

Ö 6

Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden

BV 042/20

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden.

26.05.2020 - Haupt- und Finanzausschuss

Ö 6 - Empfehlung

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden.

Ja	Nein	Enthaltungen	Befangenheit	abwesend
7	-	-	-	-

08.06.2020 - Stadtrat

Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 041/20S

Beschluss-Nr. 041/20S

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden.

Ja	Nein	Enthaltungen	Befangenheit	abwesend
25	-	-	-	-

Ö 7

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden

BV 043/20

Ö 8

Moratorium zu 5G - Sendeanlagen Hier: Antrag der Fraktion Bürgerinitiative/Freie Wähler

BV 044/20

Ö 9

Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zu den Niederschriften

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

BV 040/20

(nichtöffentlich)