Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 24.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:04 - 21:27
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3     Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.02.2025  
StR/2025/007  
Ö 6     Information des Bürgermeisters zum Entwurf des Haushalts 2025      
Ö 7     Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 165/24  
Ö 8     Gebührenordnung Freibad Näherstille; Hier: Änderungen ab Saison 2025  
Enthält Anlagen
BV 017/25  
Ö 9     Erhöhung der Nutzungsentgelte für alle städtischen Grundstücke, welche unter die Verordnung über eine angemessene Gestaltung von Nutzungsentgelten (Nutzungsentgeltverordnung - NutzEV) vom 22.07.1993 fallen     BV 021/25  
Ö 10     Personelle Besetzung der Ausschüsse; Hier: Wechsel sachkundiger Bürger  
BV 026/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beruft auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und mit sofortiger Wirkung Herrn Elias Oliver Koch als sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus.

Verbunden damit ist die Abberufung des bisherigen auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN berufenen sachkundigen Bürgers, Herrn Lutz Eichel.

 

Ö 11     Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen betreffend die Grünschnittplätze im Stadtgebiet Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 027/25  
Ö 12     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 028/25  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 011/25  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 154/24  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 020/25  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 019/25  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 002/25  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 012/25  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 014/25  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 016/25  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 022/25  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 023/25  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 024/25  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 183/24  
N 16     (nichtöffentlich)