Auszug - Einwohnerfragestunde  

Herr Lorenz erläutert zunächst das Prozedere einer Einwohnerfragestunde.

-          Dirk Zickler, wohnhaft im Herrentälchen, meldet sich zu Wort. Vor einigen Minuten hat ein starker Regenschauer das Herrentälchen „weggespült“. Auf einer Länge von ca. 400 m ist das Herrentälchen aufgrund der Straßenbaumaßnahme hälftig aufgegraben – sämtliche Übergänge aus Frostschutzmaterial (Schotter) zu den Hauseingängen sind nicht mehr vorhanden. Wie geht es nun weiter?
Der Bürgermeister legt dar, dass die Straßenbaumaßnahme Herrentälchen eine der größten – aber auch kompliziertesten – Einzel-Infrastrukturmaßnahmen im Stadtgebiet ist. Die eingebaute Straßenentwässerung funktioniert jedoch erst mit Fertigstellung der Baumaßnahme. Solange die Straße noch nicht asphaltiert ist, stellt jedes größere Regen-Ereignis eine potenzielle Gefahr dar. Die Gesamtmaßnahme soll ca. zur Jahresmitte fertig sein – solange bestehen noch gewisse Risiken und Beeinträchtigungen. Herr Kaminski nimmt die Anfrage auf und wird sich schnellstmöglich selbst einen Überblick vor Ort verschaffen. Normalerweise ist zudem bei solchen Ereignissen die Baufirma direkt vor Ort, um Schäden zu vermeiden bzw. zu beseitigen.

-          Ein Vertreter der Elternschaft der Kita Sonnenschein fragt, wie es mit dem letzten Bauabschnitt weitergeht. Dazu informiert der Bürgermeister, dass der Stadt die dortige besondere Situation bewusst ist. An der Maßnahme „Umbau zweiter Teil der Toilettenanlage“ hängt die Betriebserlaubnis für diesen Teil. Aufgrund des behördlichen Themas bekam die Maßnahme bei der internen Prüfung im Rahmen der Haushaltsaufstellung die Priorität 1b. Zunächst muss die Stadt jedoch die Finanzierung ausgelöster Maßnahmen abdecken, eventuell gibt es zudem einen alternativen Lösungsvorschlag. Daher kann Herr Kaminski heute keine abschließende verbindliche Aussage treffen – die Betriebserlaubnis wird jedoch keinesfalls gefährdet.   

-          Als weitere Frage möchte Dirk Zickler wissen, welche Gewichtung die zur PV-Anlage „Sandacker“ abgegebenen Stellungnahmen haben und ob geäußerte Argumente eine Rolle spielen.
Die Frage kann der Bürgermeister nicht pauschal beantworten, da dies von den vorgebrachten Argumenten und den geltend gemachten Belangen abhängt, die dann abgewogen werden. Eine Stellungnahme ist aber grundsätzlich möglich.