- Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport
Die Sitzung vom 24.02.2025 leitete Herr Tanneberger. Er berichtet, dass die neue Gebührenordnung für das Freibad Näherstille thematisiert wurde. Der vorgestellte Vergleich der Gebühren gegenüber anderen Kommunen war den Ausschussmitgliedern ebenso wichtig wie die gerechte Gestaltung. Beispielsweise war die Anspruchsberechtigung zur bisherigen Gebührenermäßigung für Leistungsempfänger nach SGB II bzw. SGB XII kaum durch die Kassierer kontrollierbar. Im Konsens ist die vorgenommene Gebührenerhöhung in vertretbarem Rahmen, sodass alle zustimmen konnten.
Zweites Thema war der Zuschussbedarf für die Kitas, der in den vergangenen beiden Jahren drastisch gestiegen ist. Über das von der Landesregierung beschlossene dritte beitragsfreie Kita-Jahr gilt es, in den nächsten Sitzungen zu sprechen.
- Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus
Herr Amborn informiert aus der Sitzung vom 11.02.2025, dass die Auswertung des Herrscheklasmarktes 2024 ein Schwerpunkt war. Anschließend stellte die Verwaltung die für 2025 geplanten Veranstaltungen vor. Das Festprogramm zur 700-Jahrfeier in Niederschmalkalden wurde dargestellt. Darüber hinaus sind Aktivitäten in der Innenstadt besprochen worden, insbesondere, ob eine Erweiterung der Öffnungszeiten städtischer Einrichtungen mittwochs zur Erhöhung der Attraktivität der Innenstadt führt.
- Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
Herr Dr. Svoboda teilt mit, dass zur Sitzung am 26.02.2025 im Wesentlichen die baulichen Punkte der heutigen Tagesordnung vorberaten wurden, beispielsweise das ISEK oder diverse Haushaltsvorgriffe zwecks Auftragsvergaben.
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung
Herr Danz führt aus, dass es am 03.03.2025 um die Generalvollmacht zur Unterzeichnung von Holzkaufverträgen ging. Außerdem wurde das Projekt der Zukunftsoptimisten „FreiRaumStation“ zur Innenstadtbelebung nochmals besprochen, das das Ziel hat, Leerstände wieder zu füllen und Impulse für die Stadtentwicklung zu setzen. Die Matrix zur Innenstadtbelebung war ebenso Thema – die finale Besprechung ist für den 04.04.2025 geplant. Das ISEK wurde vorberaten und zur Beschlussfassung empfohlen.
- Rechnungsprüfungsausschuss
Herr Abicht berichtet, dass die Sitzung am 13.03.2025 ein Folgetermin der Sitzung vom 14.01. war, mit dem Schwerpunkt der Erläuterung von in 2024 angefallenen überplanmäßigen Ausgaben betreffend die Haushaltsstelle „Stadtfest“. Die Verwaltung legte eine entsprechende Kalkulation vor. Ursächlich waren im Wesentlichen der Bereich Elektro und notwendige Anpassungen des Sicherheitskonzepts, Schlussfolgerung die Bitte an die Verwaltung, künftig Reserven in ausreichender Höhe einzuplanen.
Weiterer Punkt war eine Information der Kämmerei zur Mittelverwendung in den Ortsteilen.
Auf Nachfrage nach den Reaktionen auf die Grundsteuerbescheide teilte die Kämmerei mit, dass von 12.000 versendeten Bescheiden 215 angefochten wurden.
Als vierten Punkt hatte Herr Abicht das Thema interkommunales Gewerbegebiet angesprochen, weil aus seiner Sicht der Letter of Intent mit dem Vorhabenträger nicht mehr gültig ist, sodass nun dringend ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen werden sollte.
Die nächste Sitzung ist für den 15.05.2025 angesetzt.
