Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

 
 
Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 24.03.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:04 - 21:27
Raum: Rathaussaal
Ort:

 

-          Aufgrund einiger Beschwerden hat das Ordnungsamt die Verkehrssituation im Innenstadtbereich beobachtet. Infolge dessen – damit die Fußgängerzone eine solche bleibt – wurden Blumenkübel platziert, die die Zufahrtsmöglichkeiten stark einschränken. Mit den Rettungsdiensten und den Markthändlern ist dies entsprechend abgestimmt. Am Rande der Innenstadt gibt es einige Kurzparkplätze, weitere sind geplant.

 

-          Am vergangenen Samstag fand in der Mehrzweckhalle mit der ersten Ehrenamtsmesse als Seminarfach-arbeit des Philipp-Melanchthon-Gymnasiums eine außergewöhnliche Veranstaltung statt. Herr Kaminski lobt die großartige Organisation der Ehrenamtsmesse, für die er den verantwortlichen 4 Schülerinnen eine Jahreskarte für das Freibad Näherstille versprochen hat.

 

-          Der Bürgermeister stellt den Anwesenden Tobias Dämmig als Leiter der Stabsstelle Schwimmbad/Stadion vor. Unter anderem hat Herr Dämmig die heute zu beschließende Gebührenordnung für das Schwimmbad erarbeitet.

 

Um 18:11 Uhr betritt Frau Dr. Blaschke den Rathaussaal. Damit sind nun 22 Stadträte anwesend.

 

-          In den letzten zwei Wochen durfte der Bürgermeister 2 Ehrenmedaillen der Stadt Schmalkalden vergeben:

  • Die Verleihung an Christoph Tesche, Bürgermeister der Stadt Recklinghausen, war ein besonderes und bewegendes Ereignis, auch zur Würdigung der Städtepartnerschaft. 

 

Um 18:14 Uhr betritt Frau Kössel den Sitzungsraum. Somit erhöht sich die Beschlussfähigkeit auf 23 Stadträte.

 

 

  • Zum Frühlingsfest, das Viba mit etwa 800 Personen aus ganz Deutschland feiert, wurde Holger Storch gewürdigt und Karl-Heinz Einhäuser die Ehrenmedaille verliehen, worüber er – der nicht leicht zu beeindrucken ist – sich sehr gefreut hat.

 

-          Am 29.03.2025 findet der diesjährige Frühjahrsputz in Schmalkalden statt. Herr Kaminski lädt alle herzlich ein, sich zu beteiligen. Die Anmeldung und Einteilung erfolgt über das Ordnungsamt.

 

-          Am 28.03.2025 öffnen die Grünschnittplätze. Die Stadt ist vor dem Hintergrund der durch den Landkreis vorgenommen zahlenmäßigen Reduzierung froh, dass alle 3 Grünschnittplätze im Stadtgebiet Schmalkalden erhalten werden können.

 

-          Das Ordnungsamt fordert für alle Veranstaltungen ein Sicherheitskonzept ein, unterstützt jedoch die Vereine und Veranstalter gerne bei dessen Erarbeitung. Ziel ist es, die Veranstaltungen gut – und sicher – durchzuführen.

 

-          Krankheitsbedingt gibt es personelle Ausfälle in der städtischen Kita-Verwaltung. Daher wird die verbliebene Kollegin vorübergehend tageweise von zwei Mitarbeiterinnen der Stadt Steinbach-Hallenberg per Amtshilfe unterstützt, wofür sich der Bürgermeister an dieser Stelle ausdrücklich bedanken möchte. Er bittet den hauptamtlichen Beigeordneten, diesen Dank im Namen des Stadtrates zu verschriftlichen und der Stadt Steinbach-Hallenberg zuzusenden.

 

-          Zu einer Sondersitzung am kommenden Montag, dem 31.03.2025, sind neben den Mitgliedern des Kultur- und des Bauausschusses auch die übrigen Stadträte eingeladen. Vertreter der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten stellen die auf Schloss Wilhelmsburg geplanten Baumaßnahmen vor. Der Zweckverband Kultur sowie die Presse werden ebenso anwesend sein.

 

-          Weil davon auszugehen ist, dass bei einer Ausschreibung im Sommer bessere Preise erzielbar sind, soll der aktuelle Stromliefervertrag mit den Stadtwerken Cottbus nicht verlängert werden. Zudem sind die Ausschreibungsmodalitäten so anzupassen, dass sich auch örtliche oder Thüringer Stromanbieter an der Ausschreibung beteiligen können.

 

-          Das städtische Hauptthema für 2025 ist die Innenstadtbelebung, was insbesondere im Wirtschaftsförderungsausschuss deutlich wird. Aus einer Klausur vor etwa 6 Wochen heraus entstand eine Matrix (Prioritätenliste). Daraus resultieren:

  • Ratskeller – größerer Außenbereich (Bestuhlung bis in den Altmarkt-Bereich hinein)
  • früheres Eiscafé Bella Vita im Februar durch neuen Betreiber eröffnet (Eiscafé Zanellato)
  • „Zeitgeist“ seit März neu eröffnet
  • in das durch die Stadtwerke aufwändig sanierte Postgebäude ist seit 14 Tagen die Zeitungsredaktion im 1. OG eingezogen, die Eröffnung ist für Anfang April geplant;
    im Erdgeschoss befindet sich eine Arbeitsvermittlung, im 2. OG sind zwei Wohnungen;
    die EVS wird voraussichtlich ihr Büro ebenfalls im Erdgeschoss des Postgebäudes unterbringen, möglicherweise sogar mit Postbetrieb als Frequenzbringer
  • die Schließung von durch Veränderungen entstehenden Lücken (Leerständen) ist in Arbeit, wie beispielsweise beim DHL-Gebäude oder der früheren Sparkasse
  • im III. Quartal 2025 wird Woolworth in die alte Müller-Drogerie einziehen – der Mietvertrag ist unterschrieben, der Eröffnungstermin abhängig vom Baufortschritt
  • am 02.04.2025 gibt es um 17:00 Uhr im ehemaligen „Treppchenkonsum“ die Auftaktveranstaltung der Zukunftsoptimisten, welche für 3 oder 4 leerstehende Läden im Innenstadtbereich Nachnutzer suchen; eingeladen sind unter anderem die Stadträte sowie alle Einzelhändler