Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

-          Der Bürgermeister teilt aus aktuellem Anlass mit, dass die Fa. Henkel-Bau vor Ort im Herrentälchen ist und an der Schadenbeseitigung arbeitet. Der Ordnungsamtsleiter ist zur Überwachung der Thematik ebenfalls vor Ort.

-          Herr Abicht fragt nach der im HFA angesprochenen Liste zum baulichen Instandhaltungsstatus städtischer Gebäude.
Herr Kaminski bittet um Verständnis, dass die Liste aus personellen Gründen noch nicht zusammengetragen ist, und merkt die Einstellung in ALLRIS zur Stadtratssitzung am 19.05. vor.

-          Außerdem hatte Herr Abicht um eine Kostenübersicht der Baumaßnahme „Stadion“ gebeten. Diese wird im Nachgang der Stadtratssitzung in ALLRIS eingestellt, so der Bürgermeister.

-          Darüber hinaus möchte Herr Kaminski eine Übersicht der Fördermittel und der Ausgaben des Gewerbegebietes B 19 in ALLRIS einstellen lassen. Hierbei liegt die Stadt unterhalb der Kostenberechnungen. Der Kaufpreis für die Gewerbegrundstücke wird hieraus ermittelt.

-          Frau Dr. Simon informiert, dass sich in der Gemeinde Schwallungen alle Parteien gegen den Beschluss der dortigen Grundstücksangelegenheiten zum Südlink gestellt haben, und sieht das als positives Zeichen.
 

Laut Herrn Kaminski kann das unterschiedlich bewertet werden. Die Stadt Schmalkalden hat für ihre kommunalen Grundstücke ein besseres Preisangebot (gegenüber den üblichen Preisen) mit verlängerter Frist ausgehandelt. Zudem hat Schmalkalden zwei Besonderheiten. Zum einen verläuft die Südlink-Trasse in den städtischen Gemarkungen in einem unkritischen Abstand zur Wohnbebauung, und im Wesentlichen wird die Trasse gebohrt und nicht aufgegraben. Zum zweiten bietet der Südlink der Stadt einen Nutzen in Form einer unabhängigen zweiten Datenleitung, die für einen der am Gewerbegebiet interessierten Investoren zwingend benötigt wird.

Für gegenteilige Meinungen, beispielsweise aus Fambach, wo die Trasse ziemlich dicht an der Wohnbebauung verläuft, hat der Bürgermeister aber Verständnis. Aus der Perspektive der Stadt Schmalkalden überwiegen im Moment jedoch die Vorteile. Dass das gesamte Verfahren „Südlink“ extrem merkwürdig war, ist unstrittig.

Sonstigen Redebedarf gibt es nicht. Der Vorsitzende schließt um 19:55 Uhr die öffentliche Sitzung und bittet um Herstellung der Nichtöffentlichkeit.