Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 10.02.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:01 - 20:36
Raum:	Rathaussaal
Ort:

Anlagen:

Beschlüsse nichtöffentlich

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Informationen des Bürgermeisters
Ö 3		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.12.2024		StR/2024/006
Ö 6		Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden; Hier: Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden		BV 162/24
Ö 7		Besetzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Sport, hier: Nachbenennung der Vertreter des Behinderten- und des Seniorenbeirates		BV 009/25
Ö 8		Bestätigung des neu erstellten Einzelhandelskonzepts für die Stadt Schmalkalden		BV 054/24
Ö 9		Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Krumme Hohle" hier: Billigung- und Auslegungsbeschluss		BV 010/25
Ö 10		Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Westendpark; Anschaffung Figurengruppe aus Bronze (HHSt. 5800.9350) Hier: 1.) Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates Nr. 98/24S vom 23.09.2024 zur außerplanmäßigen Ausgabe 2.) Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Vornahme einer außerplanmäßigen Ausgabe		ES 008/25
	VORLAGE
	Eilentscheidung des Bürgermeisters: 1.) Der Beschluss des Stadtrates vom 23.09.2024, Beschluss Nr. 098/24S, zur Umsetzung der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 85.000,00 € von der Haushaltsstelle 5800.3680 zugunsten der Haushaltsstelle 5800.9350 zwecks Anschaffung einer Figurengruppe aus Bronze für den Westendpark wird aufgehoben. 2.) Die auf Grundlage des Beschlusses des Stadtrates Nr. 098/24S vom 23.09.2024 vollzogenen Mittelumsetzung in Höhe von 85.000,000 € von der Haushaltsstelle 5800.3680 zugunsten der Haushaltsstelle 5800.9350 wird rückabgewickelt. 3.) Die anlässlich der auf der Haushaltsstelle 5800.9350 bereits getätigten Ausgaben in Höhe von 58.665,00 € nunmehr fehlenden Mittel in Höhe von 35.000,00 € stehen auf der Haushaltsstelle 9100.97708 zum Zwecke der Deckung zur Verfügung und sind dafür bereitzustellen und umzusetzen.

	10.02.2025 - Stadtrat
	Ö 10 -
	Eilentscheidung des Bürgermeisters: 1.) Der Beschluss des Stadtrates vom 23.09.2024, Beschluss Nr. 098/24S, zur Umsetzung der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 85.000,00 € von der Haushaltsstelle 5800.3680 zugunsten der Haushaltsstelle 5800.9350 zwecks Anschaffung einer Figurengruppe aus Bronze für den Westendpark wird aufgehoben. 2.) Die auf Grundlage des Beschlusses des Stadtrates Nr. 098/24S vom 23.09.2024 vollzogenen Mittelumsetzung in Höhe von 85.000,000 € von der Haushaltsstelle 5800.3680 zugunsten der Haushaltsstelle 5800.9350 wird rückabgewickelt. 3.) Die anlässlich der auf der Haushaltsstelle 5800.9350 bereits getätigten Ausgaben in Höhe von 58.665,00 € nunmehr fehlenden Mittel in Höhe von 35.000,00 € stehen auf der Haushaltsstelle 9100.97708 zum Zwecke der Deckung zur Verfügung und sind dafür bereitzustellen und umzusetzen.
Ö 11		Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)	BV 006/25
N 4		(nichtöffentlich)	BV 001/25
N 5		(nichtöffentlich)	BV 002/25
N 6		(nichtöffentlich)	BV 004/25
N 7		(nichtöffentlich)	BV 005/25
N 8		(nichtöffentlich)	BV 007/25
N 9		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	2	Beschlüsse nichtöffentlich (446 KB)