Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Berichte aus den Ausschüssen  

 
 
Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 10.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:01 - 20:36
Raum: Rathaussaal
Ort:

 

-          Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport

Frau Kössel berichtet, dass sich der Sozialausschuss zuletzt am 28.01.2025 traf. Die Gemeindekümmerer 2025 stellten sich vor und wurden ernannt. Ziel der Etablierung von Gemeindekümmerern ist eine gute Einbindung des ländlichen Raums, weshalb das Projekt gefördert wird. Seitens der Stadt ist Frau Lenk für die Gemeindekümmerer zuständig.
Weiterer TOP war die Information von Frau Lenk über die Jugendarbeit der Stadt Schmalkalden einschließlich Ortsteilen.
Außerdem gab die stellvertretende Vorsitzende des Jugendparlaments einen Rück- sowie Ausblick zur aktuellen Arbeit. Unter anderem findet der jährliche Kongress des Landesnetzwerks der Kinder- und Jugendgremien in diesem Jahr in Schmalkalden statt, wofür „hinter den Kulissen“ sicherlich die Unterstützung der Stadträte gebraucht wird.

Darauf, dass am 22.03.2025 erstmals eine Ehrenamtsmesse in der Mehrzweckhalle stattfindet, wurde ebenso hingewiesen.

 

-          Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus
Wie Herr Amborn mitteilt, tagt der Ausschuss morgen. Beginn ist ausnahmsweise nicht um 18:00 Uhr, sondern schon um 17:30 Uhr.

 

-          Ausschuss für Bauwesen, Stadtmarketing und Energie
Herr Dr. Svoboda informiert aus der Sitzung vom 15.01.2025, dass einige Punkte der heutigen Tagesordnung vorberaten wurden. Des Weiteren haben sich die Ausschussmitglieder mit dem generellen Umgang bestimmter Gestaltungsbereiche auseinandergesetzt, beispielsweise mit dem Bereich des Imbisses an der Näherstiller Straße. Außerdem waren die Baumfällungen Thema. Ein Baum braucht lange, um zu wachsen, ist aber schnell gefällt. Daher sind zunächst mögliche Pflegemaßnahmen sowie im Falle notwendiger Fällungen entsprechende Ersatzpflanzungen zu prüfen. Zudem hat der Bauausschuss die Bitte damit verbunden, rechtzeitig vor Baumfällungen dies gegenüber der Presse zu kommunizieren, um die Bürger vorab mitzunehmen.

 

-          Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung
Herr Danz führt aus, dass sich der Ausschuss in den letzten beiden Sitzungen mit Themen aller in der Ausschussbezeichnung genannten 3 Themenfelder beschäftigte. Zunächst stellte die Verwaltung die Meldoo-App vor, über die neben den Mängelmelde-Formularen, die weiterhin in Papierform zur Verfügung stehen, im öffentlichen Raum festgestellte Schäden an die Stadt gemeldet werden können. Außerdem wurde die Strukturanpassung des Hauptamtes erläutert, die nach Meinung der Ausschussmitglieder dem Arbeiten in der Verwaltung sehr dienlich sein wird. Die Situation „Imbiss Näherstiller Straße“ war nicht nur im Bauausschuss, sondern auch im Wirtschaftsförderungsausschuss Thema. Darüber hinaus wurde die Umsetzungsvereinbarung der Stadt Schmalkalden mit der Hochschule besprochen. Marina Heller, die sowohl Mitglied des Ausschusses als auch des Hochschulrates ist, hat über die aktuelle Zusammenarbeit mit der Hochschule berichtet. Die Zusammenarbeit funktioniert sein einigen Jahren sehr konstruktiv und gut, zumal konkrete Dinge umgesetzt werden.
Zum Thema „Einzelhandel“ fand am Samstag, 25.01.2025, eine Klausur des Wirtschaftsförderungsausschusses statt. Das heute zu bestätigende Einzelhandelskonzept wurde vorgestellt und aktuelle Probleme hinsichtlich des Handels in der Innenstadt besprochen. Erste kleinere, sofort umsetzbare Maßnahmen sind diskutiert worden. Ein zweiter Sitzungstermin, zu dem konkrete Maßnahmen zur Umsetzung thematisiert werden sollen, wurde vereinbart. Den Ausschussmitgliedern ist bewusst, dass die Innenstadt-Händler dringend Unterstützung und moderne Ideen zur zukunftsfähigen Belebung der Innenstadt brauchen.

 

-          Rechnungsprüfungsausschuss

Herr Abicht berichtet aus der Sitzung vom 14.01.2025, dass die Einnahmen und Ausgaben des Stadtfestes 2024 und der 1150-Jahrfeier geprüft wurden. Die Verwaltung stellte dafür entsprechende Buchungslisten des Haushalts, Unterabschnitt 3000 (Kulturelle Angelegenheiten), zur Verfügung. Im Wesentlichen ging es um die Mieten/Pachten sowie die Veranstaltungskosten, wo sich Negativsummen ergaben, die der hauptamtliche Beigeordnete nachvollziehbar erläuterte. Zum nächsten Termin des Rechnungsprüfungsausschusses am 13.03.2025 ist die Verwaltung aufgefordert, die Kalkulationsgrundlagen für das Stadtfest vorzulegen und vorzustellen.