Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2024 Westendpark; Anschaffung Figurengruppe aus Bronze (HHSt. 5800.9350) Hier: 1.) Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates Nr. 98/24S vom 23.09.2024 zur außerplanmäßigen Ausgabe 2.) Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Vornahme einer außerplanmäßigen Ausgabe   

Herr Kaminski führt aus, dass der Stadtrat entschieden hatte, für 100.000 € eine Figurengruppe aus Bronze für den Westendpark anzuschaffen. Die Finanzierung von 85.000 € war über den Verein Henne & Löwe vorgesehen. Der Verein ist grundsätzlich bereit, die Finanzierung zu übernehmen, was jedoch noch nicht schriftlich dokumentiert ist. Die in 2024 angefallenen Kosten werden daher aus dem allgemeinen Haushalt 2024 gedeckt und die Einnahme der 85.000 € für 2025 vorgesehen.

Auf Nachfrage von Herrn Abicht erläutert Herr Kaminski, dass der gefasste Stadtratsbeschluss per Eilentscheidung des Bürgermeisters aufgehoben wurde. Hintergrund war der vorzunehmende Jahresabschluss 2024, wie der Kämmerer anmerkt.

Herr Abicht schlägt daraufhin vor, das Thema nochmals im Rechnungsprüfungsausschuss zu besprechen. Dem stimmt der Bürgermeister zu.

Herr Liebaug resümiert, dass keine weiteren Aufträge ausgelöst werden, bis die Finanzierung zur Verfügung steht. Das bestätigt Herr Kaminski.

Eilentscheidung des Bürgermeisters:

1.)

Der Beschluss des Stadtrates vom 23.09.2024, Beschluss Nr. 098/24S, zur Umsetzung der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 85.000,00 € von der Haushaltsstelle 5800.3680 zugunsten der Haushaltsstelle 5800.9350 zwecks Anschaffung einer Figurengruppe aus Bronze für den Westendpark wird aufgehoben.

2.)

Die auf Grundlage des Beschlusses des Stadtrates Nr. 098/24S vom 23.09.2024 vollzogenen Mittelumsetzung in Höhe von 85.000,000 € von der Haushaltsstelle 5800.3680 zugunsten der Haushaltsstelle 5800.9350 wird rückabgewickelt.

3.)

Die anlässlich der auf der Haushaltsstelle 5800.9350 bereits getätigten Ausgaben in Höhe von 58.665,00 € nunmehr fehlenden Mittel in Höhe von 35.000,00 € stehen auf der Haushaltsstelle 9100.97708 zum Zwecke der Deckung zur Verfügung und sind dafür bereitzustellen und umzusetzen.