Herr Lorenz erläutert zunächst das Prozedere einer Einwohnerfragestunde.
- Eckhardt Simon meldet sich zu Wort und fragt nach dem Hintergrund der Sperrung der Fußgängerbrücke an der Schwemmbrücke.
Der Bürgermeister erläutert, dass die Fußgängerbrücke aufgrund einer gutachterlichen Bewertung zu sperren war. Die Möglichkeit einer Reparatur wird durch einen Holzfachmann geprüft, da ein Ersatzneubau im Haushalt 2025 nicht abbildbar ist. Die Bedeutung dieser Fußgängerbrücke, beispielsweise für die Erreichbarkeit des Gymnasiums oder der Musikschule, ist bekannt. Gegebenenfalls wird eine Fußgänger-Umleitung ausgeschildert.
- Karin Schneider ist zum wiederholten Mal zur Stadtratssitzung anwesend, um sich nach der Umsetzung notwendiger Baumpflegearbeiten am Famberg und in der Famberghohle zu erkundigen.
Der Bauamtsleiter schildert, dass der Baumkontrolleur, Herr Floßmann, bereits vor Ort war. Baumpflegearbeiten können noch bis zum 28.02. durchgeführt werden.
Herr Kaminski bittet Frau Schneider, ihre Kontaktdaten beim Bauamtsleiter zu hinterlassen, sodass er diese an Herrn Floßmann mit der Bitte um direkte Kontaktaufnahme weitergeben kann.
- Dirk Zickler resümiert aus der Stadtratssitzung vom 09.12.2024, dass als Hauptargument für die Erhöhung des Grundsteuer-Hebesatzes ein ansonsten zu erwartendes Einnahmedefizit von 500.000 € genannt wurde. Anfang Januar war der Tagespresse zu entnehmen, dass das eigentliche Einnahmedefizit bei der Grundsteuer B lediglich 40-50.000 € beträgt. Wird daher der damals von Frau Dr. Simon geäußerte Vorschlag aufgegriffen, zur Jahresmitte eine Neubewertung vorzunehmen?
Der Bürgermeister erläutert, dass alle Grundstücke über das Finanzamt neu bewertet wurden. Mit dem bisherigen Hebesatz von 389 % wären etwa 500.000 € weniger eingenommen worden als zuvor. Für gewerbliche Grundstückseigentümer fällt die neue Besteuerung günstiger aus, für Private teurer. Mit einem Hebesatz von 515 % wäre kein Einnahmedefizit entstanden. Der Stadtrat hatte sich nach langer Diskussion auf 495 % verständigt. Dies führt zu einer Mindereinnahme von knapp 100.000 € für die Stadt Schmalkalden.
Eine mögliche Differenzierung des Hebesatzes zwischen gewerblichen und privaten Grundstücken, analog des NRW‑Modells, ist seitens des Landes Thüringen Thema. Solange die abschließende Entscheidung dazu noch aussteht, kann die Stadt keine Hebesatz-Korrektur vornehmen.
