Tagesordnung - 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

Bezeichnung:	33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 27.03.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:50
Raum:	Rathaussaal
Ort:

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Informationen des Bürgermeisters

Ö 3

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 4

Einwohnerfragestunde

Ö 5

Eidesleistung des im Ortsteil Wernshausen neu gewählten Ortsteilbürgermeisters

Ö 6

Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2022

SR/2022/050

Ö 7

Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2023

SR/2023/053

Ö 8

Personelle Besetzung der Ausschüsse Hier: Nachrücker als Stadtratsmitglied, Wechsel sachkundiger Bürger und Nachbesetzung Verbandsversammlung GEWAS

BV 022/23

Ö 9

Personelle Besetzung der Ausschüsse Hier: Wechsel sachkundiger Bürger

BV 043/23

Ö 10

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Umlegungsausschusses der Stadt Schmalkalden

BV 027/23

Ö 11

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023

BV 032/23

Ö 12

Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden

BV 010/23

Ö 13

Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden

BV 010/23-1

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die in der Anlage beigefügte

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden zur Sondernutzungsgebührensatzung.

27.03.2023 - Stadtrat

Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 016/23S

Beschluss Nr. 016/23S

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die in der Anlage beigefügte

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden zur Sondernutzungsgebührensatzung.