Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Beschlussfähigkeit ist gegeben. Von 25 Stadträten sind 21 anwesend. Frau Dr. Simon sowie die Herren Reich und Trabert haben sich entschuldigt. Frau Dr. Blaschke verspätet sich.

Die Einladung mit Tagesordnung ist den Stadträten form- und fristgerecht zugegangen.

Nachträglich ergab sich eine Änderung: Für die Sondernutzungssatzung und die Sondernutzungsgebührensatzung (TOP 12 alt) sind getrennte Beschlüsse erforderlich (TOPs 12 und 13 neu; die nachfolgenden TOPs verschieben sich entsprechend nach hinten).

Der geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.