Vorlage - BV 022/23  

Beschlussvorschlag:

1.    Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beruft auf Vorschlag der Fraktion der SPD/ Grüne und mit sofortiger Wirkung Herrn Peter Trabert als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz.

2.    Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beruft auf Vorschlag der Fraktion der SPD/ Grüne und mit sofortiger Wirkung Herrn Andre Eck als ordentliches Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss sowie als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport.

3.    Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt auf Vorschlag der Fraktion der SPD/ Grüne die Bestellung

von Herrn Stephan Danz zum ordentlichen Verbandsrat für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes „Gespringwasser Schmalkalden und Umgebung“ sowie die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Schmalkalden und Umgebung“ mit sofortiger Wirkung.

4.    Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beruft auf Vorschlag der Fraktion der SPD/ Grüne und mit sofortiger Wirkung Frau Tina Sauerbrey als sachkundige Bürgerin in den Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport.

5.    Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beruft auf Vorschlag des Studierendenrates der Hochschule Schmalkalden und mit sofortiger Wirkung Herrn Hendrik Buchenau als sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport.

Begründung:

Basierend auf den §§ 27 der Thüringer Kommunalordnung sowie 20 und 21 der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden wurden im Nachgang der Kommunalwahl 2019 die Ausschüsse personell neu besetzt sowie unter Zugrundlegung der Verbandssatzungen des Wasserversorgungszweckverbandes „Gespringwasser Schmalkalden und Umgebung“ und des Abwasserzweckverbandes „Schmalkalden und Umgebung“ die ordentlichen Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes „Gespringwasser Schmalkalden und Umgebung“ und die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Schmalkalden und Umgebung“ bestellt.

Mit Wirkung zum 31.12.2022 legte Herr Thomas Hauck sein Mandat als Stadtratsmitglied nieder. Infolge dessen rückte Herr Andre Eck als solches nach und wurde in der Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden am 06.02.2023 vereidigt. Auf bindenden Vorschlag der Fraktion der SPD/ Grüne sind nunmehr die Ausschusssitze, die Herr Thomas Hauck belegte, neu zu besetzen.

Entsprechend der Verbandssatzung des Wasserversorgungszweckverbandes „Gespringwasser Schmalkalden und Umgebung“ sowie der Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes „Schmakalden und Umgebung“ endet die Amtszeit für Verbandsräte bei Mitgliedern des Vertretungsorgans eines Verbandsmitgliedes mit dem vorzeitigen Ausscheiden aus dem Vertretungsorgan. Somit ist auch hier jeweils ein ordentlicher Verbandsrat neu zu bestellen.

Wie durch die Fraktion der SPD/ Grüne zunächst mündlich und dann mit E-Mail vom 15.02.2023 schriftlich der Verwaltung gegenüber mitgeteilt wurde, soll die Neubesetzung der Ausschusssitze wie im Beschlusstext aufgeführt erfolgen.

In den Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport können neben den eigentlichen Ausschussmitgliedern, bestehend aus dem Bürgermeister und den 6 weiteren Stadtratsmitgliedern, bis zu 5 sachkundige berufen werden, wovon ein Vertreter aus dem Studierendenrat der Hochschule Schmalkalden zu berufen ist.

Mit Beschluss Nr. 051/19S hat der Stadtrat der Stadt Schmalkalden in seiner Sitzung am 08.07.2019 unter anderem Frau Josefine Bitter auf Vorschlag des Studierendenrates der Hochschule Schmalkalden in den Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport berufen. Hinsichtlich des Besetzung und Mitarbeit im Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport seitens des Studierendenrates ist festzustellen, dass Frau Josefine Bitter trotz regelmäßiger Einladungen in der Vergangenheit nicht an den Ausschusssitzungen teilgenommen hat und so die Interessen der Studierenden nicht vertreten werden konnten. Aktuelle Rücksprachen diesbezüglich mit dem Studierendenrat der Hochschule Schmalkalden haben ergeben, dass Herr Hendrik Buchenau derzeit den Vorsitz im Studierendenrat inne hat und gern persönlich an den Ausschusssitzungen teilnehmen möchte.