Auszug - Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden  

Vor Beratung der Sondernutzungssatzung fragt Frau Schellenberg an, ob aufgrund der aktuellen Sitzungsdauer von dreieinhalb Stunden und der noch ausstehenden zahlreichen TOPs die heutige nichtöffentliche Sitzung verschoben werden kann. Der Bürgermeister schlägt vor, die unter TOP 15 vorgesehene Präsentation der Umbaupläne Ratskeller im Nachgang zur Verfügung zu stellen, sodass TOP 15 entfallen kann. Die nichtöffentliche Sitzung sollte nicht verschoben werden, da spätere Beschlussfassungen zu Folgeproblemen führen würden. Insgesamt werden die TOPs, wo lediglich Informationen gegeben werden, möglichst gekürzt. Damit sind die Stadträte einverstanden.

Frau Dr. Blaschke verlässt um 21:09 Uhr den Sitzungssaal. Somit sind derzeit 21 Stadträte anwesend.

Herr Kaminski weist nochmals darauf hin, dass ursprünglich die Sondernutzungssatzung und die Sondernutzungsgebührensatzung in eine Beschlussvorlage formuliert waren. Aus verfahrensrechtlichen Gründen sind die Satzungen jedoch zu trennen. Inhaltlich entspricht der Sachverhalt dem Sachstand gemäß Vorberatung.

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Herr Lorenz stellt die Beschlussvorlage zur Abstimmung, der die Stadträte einstimmig zustimmen.

Beschluss 015/23S

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die in der Anlage beigefügte

Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden.