Auszug - Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden

33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

TOP:

Ö 13

Beschluss:

016/23S

Gremium:

Stadtrat

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 27.03.2023

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:00 - 21:50

Raum:

Rathaussaal

Ort:

BV 010/23-1 Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Bezüglich:

BV 010/23

Federführend:

32 Ordnungsamt

Bearbeiter/-in:

Kirchner, Stefanie

Zu dieser Beschlussvorlage gibt es keinen Redebedarf.

Beschluss Nr. 016/23S

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die in der Anlage beigefügte

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden zur Sondernutzungsgebührensatzung.

Ja	Nein	Enthaltungen	Befangenheit	abwesend
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