Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 27.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Eidesleistung des im Ortsteil Wernshausen neu gewählten Ortsteilbürgermeisters      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2022  
SR/2022/050  
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2023  
SR/2023/053  
Ö 8  
Personelle Besetzung der Ausschüsse Hier: Nachrücker als Stadtratsmitglied, Wechsel sachkundiger Bürger und Nachbesetzung Verbandsversammlung GEWAS  
BV 022/23  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1.    Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beruft auf Vorschlag der Fraktion der SPD/ Grüne und mit sofortiger Wirkung Herrn Peter Trabert als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz.

 

  1.    Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beruft auf Vorschlag der Fraktion der SPD/ Grüne und mit sofortiger Wirkung Herrn Andre Eck als ordentliches Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss sowie als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport.

 

  1.    Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt auf Vorschlag der Fraktion der SPD/ Grüne die Bestellung

von Herrn Stephan Danz zum ordentlichen Verbandsrat für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes „Gespringwasser Schmalkalden und Umgebung“ sowie die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Schmalkalden und Umgebung“ mit sofortiger Wirkung.

 

  1.    Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beruft auf Vorschlag der Fraktion der SPD/ Grüne und mit sofortiger Wirkung Frau Tina Sauerbrey als sachkundige Bürgerin in den Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport.

 

  1.    Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beruft auf Vorschlag des Studierendenrates der Hochschule Schmalkalden und mit sofortiger Wirkung Herrn Hendrik Buchenau als sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport.

 

 

 

 

 

 

 

   
    27.03.2023 - Stadtrat
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 011/23S   
   

Beschluss Nr. 011/23S

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beruft auf Vorschlag der Fraktion der SPD/ Grüne und mit sofortiger Wirkung Herrn Peter Trabert als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beruft auf Vorschlag der Fraktion der SPD/ Grüne und mit sofortiger Wirkung Herrn Andre Eck als ordentliches Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss sowie als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt auf Vorschlag der Fraktion der SPD/ Grüne die Bestellung

von Herrn Stephan Danz zum ordentlichen Verbandsrat für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes „Gespringwasser Schmalkalden und Umgebung“ sowie die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Schmalkalden und Umgebung“ mit sofortiger Wirkung.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beruft auf Vorschlag der Fraktion der SPD/ Grüne und mit sofortiger Wirkung Frau Tina Sauerbrey als sachkundige Bürgerin in den Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beruft auf Vorschlag des Studierendenrates der Hochschule Schmalkalden und mit sofortiger Wirkung Herrn Hendrik Buchenau als sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

-

-

-

 

 

Ö 9  
Personelle Besetzung der Ausschüsse Hier: Wechsel sachkundiger Bürger  
BV 043/23  
Ö 10  
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Umlegungsausschusses der Stadt Schmalkalden  
BV 027/23  
Ö 11  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
BV 032/23  
Ö 12  
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 010/23  
Ö 13  
Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 010/23-1  
Ö 14  
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen  
Enthält Anlagen
BV 034/23  
Ö 15  
Präsentation Umbaupläne Ratskeller      
Ö 16  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   BV 017/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 036/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 037/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 040/23  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 020/23  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 019/23  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 023/23  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 035/23  
N 13     (nichtöffentlich)