Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 27.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Eidesleistung des im Ortsteil Wernshausen neu gewählten Ortsteilbürgermeisters      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2022  
SR/2022/050  
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2023  
SR/2023/053  
Ö 8  
Personelle Besetzung der Ausschüsse Hier: Nachrücker als Stadtratsmitglied, Wechsel sachkundiger Bürger und Nachbesetzung Verbandsversammlung GEWAS  
BV 022/23  
Ö 9  
Personelle Besetzung der Ausschüsse Hier: Wechsel sachkundiger Bürger  
BV 043/23  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beruft auf Vorschlag der Fraktion der AfD und mit sofortiger Wirkung Herrn Peter von Chrzanowski als sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport sowie in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr. 

 

 

   
    27.03.2023 - Stadtrat
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 012/23S   
   

Beschluss Nr. 012/23S

 

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beruft auf Vorschlag der Fraktion der AfD und mit sofortiger Wirkung Herrn Peter von Chrzanowski als sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport sowie in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr. 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

19

1

1

-

-

 

 

Ö 10  
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Umlegungsausschusses der Stadt Schmalkalden  
BV 027/23  
Ö 11  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
BV 032/23  
Ö 12  
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 010/23  
Ö 13  
Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 010/23-1  
Ö 14  
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen  
Enthält Anlagen
BV 034/23  
Ö 15  
Präsentation Umbaupläne Ratskeller      
Ö 16  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   BV 017/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 036/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 037/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 040/23  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 020/23  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 019/23  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 023/23  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 035/23  
N 13     (nichtöffentlich)